Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 18.05.2024
SPD Bad Mergentheim
Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
KommunalpolitikAbsage SPD - Bürgergespräche in Bad MGH Sa. 01.06.2024
KommunalpolitikSPD Bürgergespräche in Bad MGH & Ortsteilen
Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 15.05.2024
Der SPD Ortsverein sowie die SPD-Kandidaten zur Kommunalwahl 2024, laden wieder alle Bürgerinnen und Bürger der Ortsteile und der Stadt Bad Mergentheim zu Bürgergesprächen ein. Hierzu sind eine ganze Reihe von Vorortterminen mit den Ortsvorstehern vereinbart worden, bei denen wir ein offenes Ohr für Ihre Anliegen haben.
Welche Anregungen und Fragen haben Sie an die SPD Bad Mergentheim? Was sollte der Gemeinderat zukünftig verbessern? Was läuft gut und muss beibehalten werden?...
KommunalpolitikSPD Main-Tauber stellt sich geschlossen und zuversichtlich für Kreistagswahl 2024 auf
Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 29.03.2024
Die SPD Main-Tauber nominierte die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl 2024. Jeremy Tietz, Kandidat für das Europaparlament aus Crailsheim stimmte auf die Europawahl ein. „Wir gehen gut vorbereitet und stark aufgestellt in den Kommunalwahlkampf,“ so der Kreisvorsitzende Thomas Kraft. Als Partei könne man selbstbewusst auftreten, denn es bestehen dadurch sehr gute Vernetzungen in alle Politikebenen. Es könne weiterhin viel Wirkung durch die kommunalpolitische Arbeit der SPD erreicht werden.
Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 13.03.2024
Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Klaus Ranger besuchte eine Delegation des SPD Ortsverbands und der SPD Main Tauber die DRK Leitstelle in Bad Mergentheim. Der leitende Notarzt Prof. Dr. Thomas Haak erläuterte die äußerst wichtigen Aufgaben der Leitstelle im Hinblick auf die Notfallrettung und die Brandbekämpfung im gesamten Main-Tauber-Kreis.
Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 03.03.2024
Wir haben einen wunderbaren Gedanken in unserem Grundgesetz: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Dieses verfassungsmäßige Gebot verlangt von uns ein zutiefst menschenfreundliches Handeln. Der Mensch wird dem Menschen zum Partner. Ein Postulat, das es jeden Tag aufs Neue anzustreben gilt. Doch wie sieht die Realität aus?
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12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
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