Kommunalpolitik
Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 29.04.2016
Es lohnt sich, gegen Widerstände zu kämpfen und hartnäckig zu bleiben. In den letzten Haushaltsberatungen noch knapp gescheitert, konnten wir, die sozialdemokratische Fraktion, uns jetzt im Gemeinderat mit unserer Initiative durchsetzen: Bad Mergentheim schafft die Stelle eines Flüchtlings- und Integrationsbeauftragten!
Mehr zum Thema können sie auch HIER im Artikel der Fränkischen Nachrichten erfahren.
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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 19.12.2015
Für Frederick Wunderle war es die erste Haushaltsrede im Namen der SPD-Fraktion. Am Ende erhielt er Beifall von allen Stadträten und ein Lob vom OB: "Gut gemacht!"
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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 14.10.2015
Wie von der SPD-Fraktion und anderen politischen Kräften in den diesjährigen Haushaltsberatungen gefordert und beantragt ist das freie WLAN an öffentlichen Plätzen Bad Mergentheims nun Realität. Zum Beispiel auf dem Bad Mergentheimer Marktplatz können nun alle Bürgerinnen und Bürger, sowie alle Besucher der Stadt über das "freekey"-System kostenfrei im World Wie Web surfen.
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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 26.03.2015
Großer Erfolg auch für die Bad Mergentheimer SPD - Der Antrag auf Einrichtung einer Gemeinschaftsschule an der Eduard-Mörike-Schule ging im Bad Mergentheimer Gemeinderat mit 22:7 Stimmen durch! Der lange Einsatz der Bad Mergentheimer SPD und anderer Parteien und Organisationen vor allem gegen die Widerstände aus der CDU hat sich gelohnt.
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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 01.02.2015
Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt der Stadt Bad Mergentheim 2015
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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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