Kommunalpolitik
Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 12.07.2024
Die Änderung der Grundsteuer steht im Mittelpunkt des Kreisparteitages 2024 der SPD Main-Tauber.
Er findet am Samstag, den 20.07.2024 um 14.00 h im Dorfgemeinschaftshaus Boxberg-Schwabhausen statt.
Der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Ranger spricht zu dem Thema.
Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 11.07.2024
Der SPD Ortsverein Bad Mergentheim gibt zum angekündigten Fraktionswechsel von Frau Inge Basel zur FDP folgende Stellungnahme ab:
Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 12.06.2024
Die SPD Bad Mergentheim bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern, die uns Sozialdemokraten ihr Vertrauen bei der Kommunalwahl 2024 geschenkt haben.
Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 06.06.2024
Die SPD-Kandidatinnen und Kandidaten für den Gemeinderat und den Kreistag haben wieder alle Stadtteile Bad Mergentheims besucht und sich die Probleme und Anregungen vor Ort zeigen lassen. Sie konnten sich eindrucksvoll davon überzeugen, dass in allen Ortsteilen große Anstrengungen unternommen werden, um den Einwohnern das Leben auf dem Dorf so angenehm wie möglich zu machen. Dabei kommt es den Verantwortlichen darauf an, dass neben dem Zugehörigkeitsgefühl zur Stadt auch das Eigenleben und das Zusammengehörigkeitsgefühl im Ort gepflegt wird, und der Gemeinderat die Projekte in den Ortsteilen aktiv unterstützt. Die SPD wird sich daher weiter für die Fortentwicklung und Individualität der Ortsteile einsetzen.
Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 24.05.2024
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29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
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18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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