Kommunalpolitik
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am 04.12.2023
Im Gasthaus Alexander tagte der SPD-Ortsverein mit einer umfangreichen Tagesordnung. Der Vorsitzende Klaus Scholz und sein Stellvertreter Claudius Korte schilderten die Vorbereitungen für die kommende Kommunalwahl. Die Stadträte Jordan Murphy und Klaus-Dieter Brunotte berichteten aus dem Stadtrat.
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am 06.04.2023
Große Freude herrscht bei den Kommunalpolitikern der SPD im Main-Tauber-Kreis über die Zusage von Fördermitteln aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm 20323 des Landes Baden-Württemberg.
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am 28.02.2022
So wie jetzt kann es nicht bleiben:
Seit Monaten sorgt die Verkehrssituation in Bad Mergentheim für Gessprächsstoff und für viel Aufregung. Zu den "hot spots" der Verkehrsthemen gehört die Herrenwiesenstraße. Vertreter der SPD-Fraktion haben sich deshalb mit zwei Vertreterinnen der Anwohner, Frau Simone Schmidt und Frau Christina Geiger, zu einer gemeinsamen Besichtigung vor Ort getroffen, um sich einen realistischen Eindruck der Lage zu verschaffen. In der Fraktionsberatung wurde eines ganz klar: so wie jetzt kann es nicht bleiben.
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am 20.12.2021
Im Rahmen der letzten Stadratssitzung im Kalenderjahr 2021 wurde Klaus Dieter Brunotte für sein 50jähriges Jubiläum im Bad Mergentheimer Stadtrat geehrt. Mit stehend vorgebrachtem Beifall zollte der ganze Saal ihm größten Respekt und Anerkennung für dieses herausragende ehrenamtliche Engagment.
Lieber Ditus,
der gesamte SPD Ortsverein Bad Mergentheim und "deine" Fraktion gratulieren dir recht herzlich zu diesem außergewöhnlichen und einzigartigem Jubiläum!!! Seit mehr als einem halben Jahrhundert bringst Du dich mit vollem Eifer und größter Hingabe für das Wohle unserer schönen großen Kreisstadt Bad Mergentheim ein, dabei bist Du stets ein äußerst kompetenter und angenehmer Gesprächspartner. Dein Wirken ist über die Stadtgrenzen und über alle Fraktionsgrenzen besonders anerkannt und sehr geschätzt. Wir Sozialdemokraten gratulieren dir lieber "Ditus" recht herzlich, und mögen noch viele gesunde und erfolgreiche Jahre kommualpolitischen Wirkens folgen!!!
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am 20.12.2021
Am vergangenen Donnerstag den 16.12.2021 verabschiedete der Gemeinderat Bad Mergentheim mit einer Gegenstimmen den Haushaltsplan für das Kalenderjahr 2022. Die SPD Fraktion hat wieder zahlreiche Anträge in die Haushaltsberatungen eingebracht und sehr konstruktiv an den Beratungen teilgenommen.
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11.12.2023, 19:00 Uhr Digitalisierung und Schule - ein Widerspruch?
Die Veranstaltung wird auch live über Instagram übertragen:
https://instagram. …
07.12.2023 20:56 ORDENTLICHER BUNDESPARTEITAG
Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor. Gemeinsam packen wir es an! Wir freuen uns, wenn Du dabei bist. Vor Ort oder im Livestream. https://parteitag.spd.de/
05.12.2023 20:49 Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie
Pisa-Ergebnisse sind äußerst besorgniserregend Heute wurde die Pisa-Studie unter den OECD-Ländern veröffentlicht. Deutschland liegt zwar auch für das Jahr 2022 im OECD-Mittel, die Grundkompetenzen von Schülerinnen und Schülern haben aber deutlich abgenommen. „Die anhaltende Verschlechterung der PISA-Ergebnisse in Deutschland ist äußerst besorgniserregend. Die Studie macht deutlich, dass die Ursachen insbesondere in den hohen sozialen Ungleichheiten… Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie weiterlesen
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
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