Kommunalpolitik
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am 01.02.2025
Am Samstag, den 08.02.2025, haben Sie die Gelegenheit, mit unserer Parteivorsitzenden Saskia Esken, und Philipp Hensinger, unserem Bundestagskandidaten für Odenwald-Tauber, bei einem politzischen Brunch ins Gespräch zu kommen.
Ort: Hotel "Das Bischof", Stammbergweg 1, 97941 Tauberbischofsheim
Uhrzeit: ab 10:00 Uhr
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am 31.01.2025
Am Donnerstag den 30.01.2025 hat der Gemeinderat die abschließende Haushaltsberatung der Stadt Bad Mergentheim geführt.
Neben der Beratung hatten alle Fraktionen und Gruppen die Möglickeit in einer Haushaltsrede detailliert zum Haushalt Stellung zu nehmen. Nachfolgend finden Sie die SPD Haushaltsrede im Wortlaut.
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am 15.01.2025
Am Donnerstag, den 23.01.2025, habt ihr die Gelegenheit, mit Andreas Stoch, dem Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg, und Philipp Hensinger, unserem Bundestagskandidaten für Odenwald-Tauber, ins Gespräch zu kommen.
Ort: Wintergarten Maxi Autohof, Blättleinsäcker 1, 97877 Wertheim
Zeit: ab 16:00 Uhr
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am 06.01.2025
Die SPD-Kreistagsfraktion traf sich gemeinsam mit ihrem Bundestagskandidaten Philipp Hensinger zum Gespräch mit dem Paritätischen Wohlfahrtsverband.
Werner Fritz, Vorsitzender des Paritätischen und Geschäftsführer der Jugendhilfe Creglingen stellte den Verband vor und führte in die Themen ein.
Treffpunkt war auf dem Gut Üttingshof in Bad Mergentheim - Dainbach. Dort bietet Sprungbrett e.V. eine pferdegestützte Förderung an.
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am 20.12.2024
Der Kreistag des Main-Tauber-Kreises hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 11. Dezember, den Kreishaushalt für das Jahr 2025 beschlossen. Unser SPD Fraktionsvorsitzender Alfred Bauch aus Külsheim nahm mit seiner Haushaltsrede ausführlich Stellung zur aktuellen Situation des Main-Tauber-Kreises und den zahlreichen Herausforderungen der kommenden Jahre.
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29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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