SPD Bad Mergentheim

Veröffentlicht in Ortsverein
am 21.04.2022

Der Vorstand des SPD OV Bad MGH

In der „Linde“ in Wachbach hielt der Bad Mergentheimer SPD-Ortsverein am 6.Aprill 2022 seine Hauptversammlung mit Wahlen und Berichten aus Gemeinderat und Kreistag sowie des Kreisvorsitzenden ab.

Veröffentlicht in Allgemein
am 05.03.2022

Mit einer Wohnraumbörse, Ansprechpersonen im Neuen Rathaus sowie dem Angebot regelmäßiger Beratungstermine für ukrainische Geflüchtete haben die Stadt Bad Mergentheim und der Arbeitskreis Asyl erste Strukturen für schnelle und unbürokratische Hilfe auf den Weg gebracht.

Veröffentlicht in Allgemein
am 01.03.2022

Viele Menschen aus dem Bundesgebiet und auch aus dem Main-Tauber-Kreis wollen den fliehenden Menschen aus der Ukraine direkt helfen um das Leid der fliehenden Menschen etwas zu lindern.

Im Internet gibt es hierzu beispielsweise eine Plattform, bei der private Unterkünfte für die Kriegsflüchtlinge schnell und unkompliziert angeboten werden kann.

Veröffentlicht in Kreisverband
am 28.02.2022

???????? Kundgebung für Frieden in der Ukraine ????????

Die Kundgebung findet am Aschermittwoch den 02.03.2022 um 18:30 Uhr auf dem Marktplatz in Wertheim statt.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 28.02.2022

So wie jetzt kann es nicht bleiben:

 

Seit Monaten sorgt die Verkehrssituation in Bad Mergentheim für  Gessprächsstoff und für viel Aufregung.  Zu den "hot spots" der Verkehrsthemen gehört die Herrenwiesenstraße. Vertreter der SPD-Fraktion haben sich deshalb mit zwei Vertreterinnen der Anwohner, Frau Simone Schmidt und Frau Christina Geiger,  zu einer gemeinsamen Besichtigung vor Ort getroffen, um sich einen realistischen Eindruck der Lage zu verschaffen. In der Fraktionsberatung wurde eines ganz klar: so wie jetzt kann es nicht bleiben.

Darum SPD!

 

WebSozis

11.08.2022 16:19 Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de

10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen

08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen

05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen

04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen

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