SPD Bad Mergentheim

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 18.05.2024

Teilt uns eure Anliegen in einem persönlichen Gespräch mit
 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 15.05.2024

Der SPD Ortsverein sowie die SPD-Kandidaten zur Kommunalwahl 2024, laden wieder alle Bürgerinnen und Bürger der Ortsteile und der Stadt Bad Mergentheim zu Bürgergesprächen ein. Hierzu sind eine ganze Reihe von Vorortterminen mit den Ortsvorstehern vereinbart worden, bei denen wir ein offenes Ohr für Ihre Anliegen haben.

Welche Anregungen und Fragen haben Sie an die SPD Bad Mergentheim? Was sollte der Gemeinderat zukünftig verbessern? Was läuft gut und muss beibehalten werden?...

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 29.03.2024

Die SPD Main-Tauber nominierte die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl 2024. Jeremy Tietz, Kandidat für das Europaparlament aus Crailsheim stimmte auf die Europawahl ein. „Wir gehen gut vorbereitet und stark aufgestellt in den Kommunalwahlkampf,“ so der Kreisvorsitzende Thomas Kraft. Als Partei könne man selbstbewusst auftreten, denn es bestehen dadurch sehr gute Vernetzungen in alle Politikebenen. Es könne weiterhin viel Wirkung durch die kommunalpolitische Arbeit der SPD erreicht werden.

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 13.03.2024

Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Klaus Ranger besuchte eine Delegation des SPD Ortsverbands und der SPD Main Tauber die DRK Leitstelle in Bad Mergentheim. Der leitende Notarzt Prof. Dr. Thomas Haak erläuterte die äußerst wichtigen Aufgaben der Leitstelle im Hinblick auf die Notfallrettung und die Brandbekämpfung im gesamten Main-Tauber-Kreis.

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 03.03.2024

Wir haben einen wunderbaren Gedanken in unserem Grundgesetz: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Dieses verfassungsmäßige Gebot verlangt von uns ein zutiefst menschenfreundliches Handeln. Der Mensch wird dem Menschen zum Partner. Ein Postulat, das es jeden Tag aufs Neue anzustreben gilt. Doch wie sieht die Realität aus?

 

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23.05.2024, 18:00 Uhr Neunkirchen- SPD Bürgergespräche

24.05.2024, 17:00 Uhr Herbsthausen - SPD Bürgergespräche

24.05.2024, 19:30 Uhr Löffelstelzen - SPD Bürgergespräche

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SPD Bad Mergentheim

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23.05.2024 18:00 Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern
Das Bundeskabinett hat am 22.05.2024 den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur Reform der ambulanten Gesundheitsversorgung beschlossen. Damit soll der strukturelle Notstand von Hausarztpraxen insbesondere in ländlichen Regionen abgefedert werden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Die gesundheitliche Versorgung der Patientinnen und Patienten muss dringend gestärkt werden. Schon heute haben Menschen Probleme einen Termin beim… Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern weiterlesen

20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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