Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 28.12.2017
Innerhalb der Haushaltsberatungen des Stadtrats Bad Mergentheim für den städtischen Haushalt 2018 nahm der stellveretende SPD-Fraktionsvorsitzende Frederick Wunderle für die Fraktion der Sozialdemokraten Stellung. Die Rede von Wunderle im Wortlaut stellt spd-mergentheim.de hier zur Verfügung.
Veröffentlicht in Aus dem Parteileben
am 17.10.2017
Nach wie vor ist der Stuttgarter Fernsehturm ein attraktiver Anziehungspunkt und in jedem Fall einen Besuch wert. So hat sich auch eine große Gruppe in Edelfingen zusammengefunden, um, der Einladung des SPD-Ortsvereins folgend, der Landeshauptstadt mit ihrem Fernsehturm und dem Haus der Geschichte einen Besuch abzustatten.
Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 24.09.2017
Auch im diesjährigen Bundestagswahlkampf war die SPD Bad Mergentheim abermals mit zahlreichen Veranstaltungen dabei um die Wähler davon zu überzeugen ihr Kreuz bei der SPD zu machen. Einige Eindrücke hat spd-mergentheim.de hier als Fotogalerie zusammengestellt.
Veröffentlicht in Ortsverein
am 03.07.2017
Einen Vortrag mit dem Thema "Altersarmut vermeiden" veranstaltete der SPD-Ortsverein. DGB-Regionssekretärin Silke Ortwein aus Bad Friedrichshall war die Referentin.
Veröffentlicht in Ortsverein
am 22.05.2017
Die Bad Mergentheimer Sozialdemokraten trafen sich in Wachbach, um organisatorische, bundespolitische und kommunalpolitische Fragen zu erläutern.
21.06.2019 08:06 Bessere Löhne in der Pflege
Pflegekräfte verdienen Anerkennung und eine gute Bezahlung. Doch bislang wurden sie nur sehr gering – und sehr unterschiedlich – entlohnt. Das ändern wir jetzt. Mit dem „Gesetz für bessere Löhne in der Pflege“ sorgen wir dafür, dass Pflegerinnen und Pfleger endlich anständig bezahlt werden. Um einheitliche und bessere Löhne zu erreichen, hat das Bundeskabinett das
21.06.2019 08:04 Westphal/Poschmann zu Jahresbericht Bundesregierung zu Bürokratieabbau
Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) kritisiert zu Recht die lückenhafte Anwendung der One-In-One-Out-Regel durch die Bundesregierung beim Bürokratieabbau. Der heute veröffentlichte Jahresbericht der Bundesregierung zu besserer Rechtsetzung und Bürokratieabbau 2018 zeigt: Wir brauchen bessere Ergebnisse beim Bürokratieabbau und E-Government in Deutschland und Europa. Die Absicht der Bundesregierung, stärker auf Praxistauglichkeit, Verständlichkeit und Wirksamkeit ihrer Vorschläge an
20.06.2019 13:06 Rolf Mützenich im Gespräch mit dem vorwärts
Der kommissarische SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich nimmt Stellung zur künftigen Arbeit der Fraktion, den wichtigsten Themen, die jetzt auf der Agenda stehen und wie er seine Rolle sieht. Das ganze Interview auf spdfraktion.de
12.06.2019 08:12 Högl/Heidenblut zu Betreuervergütung
Bundesrat macht den Weg frei: mehr Geld für gesetzliche Betreuer Am 07. Juni 2019 hat der Bundesrat das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung gebilligt. Der Bundestag hatte das Gesetz bereits im Mai beschlossen. „Bund und Länder hatten sich im Vorfeld auf diesen Gesetzentwurf verständigt. An diesem Kompromiss wurde nicht mehr gerüttelt. Es ist
11.06.2019 07:10 Marja-Liisa Völlers zu Ganztagsbetreuung
Ziel bleibt Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter bis 2025 Im Rahmen der Kultusministerkonferenz haben die Länder heute aktuelle Kostenberechnungen über den geplanten Rechtsanspruch für Grundschulkinder auf einen Ganztagsplatz vorgestellt. Demnach reichen die vom Bund zugesagten zwei Milliarden Euro nicht aus. Die SPD-Bundestagsfraktion hält am Ausbau des Ganztags fest, um die Länder bei der Realisierung des
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