SPD Bad Mergentheim

 

Die SPD Main-Tauber hat jetzt eine Doppelspitze

Veröffentlicht in Kreisverband

Kein Wundenlecken, aber die Suche nach Ursachen für das schlechte Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl beschäftigte die Mitglieder bei der Hauptversammlung der Main-Tauber-SPD in der Schäftersheimer Bauernhalle.

Außerdem wurde neu gewählt, die Kreis-SPD wir jetzt von einer Doppelspitze geführt: Thomas Kraft wurde dabei im Amt bestätigt, ihm zur Seite steht nur Lena Brand aus Freudenberg.

Die Bilanz, die von den Teilnehmern der Jahreshauptversammlung der Kreis-SPD gezogen wurde, war sowohl kritisch als auch positiv. Der Wahlkampf wurde engagiert geführt. Gleichwohl wird die Suche nach den Gründen für das schlechte Abschneiden die Genossen noch länger beschäftigen. Zweifellos hat auch der Streit innerhalb der Ampel, vor allem das ganz bewusst eingefädelte Ausscheiden der FDP, einen schlechten Eindruck vermittelt. Die FDP bekam dafür ihre „Quittung“. Was sich die Wähler von der AfD versprochen haben, ist unklar, ist diese doch alles andere als arbeitnehmerfreundlich. Sie will alle Subventionen abschaffen, was dann ja auch die Landwirte treffen würde. „Es ist und bleibt schwierig“, betonte dann auch Thomas Kraft in seinem Rechenschaftsbericht zum Ausgang der Bundestagswahl.

Eine guter Aspekt sei das Erstimmenergebnis. Philipp Hensinger kam bei den Wählern an. „Wir hatten mit Philipp Hensinger einen sehr engagierten, sympathischen, jungen Kandidaten. Das ist in besonderem Maße anzuerkennen“, dankte Kraft. Lob und Dank galt auch dem Betreuungsabgeordneten Kevin Leiser: „Du warst immer da, wenn wir dich gerufen haben. Es schmerzt uns, dass es nicht wieder für den Einzug in den Bundestag gereicht hat. Aber wir sehen das als Pause und drücken die Daumen für 2029“, sagte Kraft.

Sowohl Hensinger als auch Leiser stellten klar, dass es jetzt darauf ankomme, die SPD-Positionen deutlich zu machen und in einer Koalition möglichst viel zu erreichen. „Wir dürfen keine Ja-Sager werden.“ „Wir konnten unsere Themen nicht ‚rüberbringen‘, sagte Hensinger. „Die Blockadehaltung und Anti-SPD bzw. Ampel-Stimmung war zwar von den Wählerinnen und Wählern im direkten Gespräch nicht zu erklären, gleichwohl vorhanden.“ Die Folge: „Unsere Argumente wurden nicht angenommen“. Und nicht zu vergessen: „Das Anwachsen der AfD macht mir großen Kummer, denn Antidemokraten haben im Bundestag nichts zu suchen.“ Hensinger verwies darauf, dass „wir die besseren Argumente hatten und haben. Es gilt, jetzt immer wieder deutlich zu machen, dass die AfD keine Rezepte hat, sondern nur Parolen.“

Auch Wertheims Oberbürgermeister Herrera-Torrez machte deutlich, dass gerade die Kommunen viel von einer neuen Regierung erwarten, denn Aufgaben und Finanzierung bilden eine weit geöffnete Schere. „Das muss sich ändern“, sagte Herrera-Torrez.

In seinem Bericht verwies der Vorsitzende auf die von der Kreis-SPD im vergangenen Jahr bearbeiteten Themen. „Bei der reformierten Grundsteuer waren wir frühzeitig aktiv“, die Reform träfe mit voller Härte die Mittelschicht und entlaste einseitig Unternehmen. Die Landes-SPD und die Landtagsfraktion sei gegen die Reform gewesen, „aber Schwarz-Grün hat sie durchgesetzt. Jetzt werden wohl die Gerichte entscheiden“, sagte Kraft.

Auch dem Thema „Staatsbürgerschaftsrecht“ habe man sich gewidmet, etwa mit einer Info-Veranstaltung mit dem Ludwigsburger MdB Macit Karamatoglu in der Wertheimer Moschee sowie bei den Alaviten in Lauda. Festzustellen sei, so Kraft, „dass es sich um Menschen handelt, die sich integrieren wollen“. Wenn dann die Bearbeitung eines entsprechenden Antrages zwölf Monate dauere, sei das nicht akzeptabel.

Ein Schwerpunkt der Aktivitäten war die Vorbereitung und Durchführung des Bundestagswahlkampfes. Das fand in enger Zusammenarbeit mit dem Kreisverband Neckar-Odenwald statt. Neben anderen Terminen – unter anderem eine Konferenz im Willy-Brandt-Haus in Berlin - und der Nominierung von Philipp Hensinger war auch der Landesparteitag in Schwäbisch Gmünd ein „Pflichttermin“ für den Kreisvorstand und die Delegierten. Dazu kamen Veranstaltungen mit den Ortsvereinen, der Kreistagsfraktion und diversen Gesprächspartnern aus dem öffentlichen Leben. Kraft, erinnerte an die prominenten Unterstützer wie Saskia Esken, Katja Mast, Andreas Stoch, MdB Macit Karamatoglu, sowie den Betreuungsabgeordneten Kevin Leiser, die allesamt im Main-Tauber-Kreis unterwegs waren.

Nach der einstimmig erteilten Entlastung der Vorstandsmitglieder ging es an die Neuwahlen. Thomas Kraft wurde mit deutlicher Mehrheit im Amt als Kreisvorsitzender bestätigt. Lena Brand, erhielt ebenso ein überzeugendes Wahlergebnis. Beide bilden nun eine Doppelspitze. Sie dankten für das entgegengebrachte Vertrauen.

Stellvertretende Vorsitzende wurden Can-Jerome Kurter aus Wertheim, Jordan Murphy aus Bad Mergentheim und Julian Zwerger aus Tauberbischofsheim. Damit stehen der neu gewählten Doppelspitze drei engagierte Genossen zu Seite.

In den Vorstand wurden Sari Burcu, Alexander Geuking, Xenia Heckmann, Claudius Korte, Annabell Scheurich und Klaus Scholz als Beisitzer gewählt. Als Kreiskassierer wurde Jochen Kluge einstimmig im Amt bestätigt; zu Revisoren wurden Gernot Seitz und Ina Bieger-Hasenkopf ebenso einstimmig gewählt.

Kraft kündigte an, dass die SPD im Landkreis weiterhin aufmerksam das lokale Geschehen verfolgen und sich „einmischen wird, wann immer das nötig ist – in den Gemeinderäten und im Kreistag, bei Fragen zur Landes-, Bundes- und Europapolitik. Wir werden unsere Ideen und Vorschläge offensiv vertreten, ebenso wie das Wirken der SPD-Minister in einer möglichen Koalition!“

Kraft verabschiedete dann die ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder Anja Lotz, Anton Mattmüller, Ute Schindler-Neidlein und Katrin Rappert. Er dankte ihnen für das gezeigte Engagement.

Anschließend berichte Sandra Klingert vom Verein „Frauen helfen Frauen“ über Gewalt gegen Frauen. Das betreffe in der so genannten „häuslichen Gewalt“ auch die Kinder. Die Täter seien zumeist Männer. Das Frauenschutzhaus sei ein unverzichtbarer Teil der Daseinsfürsorge. Auch im ländlichen Raum „ist die Welt nicht in Ordnung. Klingert dankte für die „politische Unterstützung“ und betonte, dass der Verein und das Frauenschutzhaus auch künftig bereit seien, die Opfer zu betreuen und notfalls aufzunehmen. Das nächstliegende Frauenhaus liegt allerdings im Neckar-Odenwald-Kreis. Eine Versorgung im Main-Tauber-Kreis wäre sinnvoll und notwendig.

 
 

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