Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 25.02.2022
Überall im Land finden Mahnwachen, Kundgebungen und Menschenketten statt - zum Beispiel am Samstag 26. Februar 2022 in Würzburg (Vorplatz Hauptbahnhof, Beginn 16 Uhr).
Sei dabei! Sag Deiner Familie, Deinen Freund:innen, Bekannten, Nachbar:innen und Arbeitskolleg:innen Bescheid. Bitte halte wegen Corona Abstand und nimm mit Maske teil.
Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 20.12.2021
Im Rahmen der letzten Stadratssitzung im Kalenderjahr 2021 wurde Klaus Dieter Brunotte für sein 50jähriges Jubiläum im Bad Mergentheimer Stadtrat geehrt. Mit stehend vorgebrachtem Beifall zollte der ganze Saal ihm größten Respekt und Anerkennung für dieses herausragende ehrenamtliche Engagment.
Lieber Ditus,
der gesamte SPD Ortsverein Bad Mergentheim und "deine" Fraktion gratulieren dir recht herzlich zu diesem außergewöhnlichen und einzigartigem Jubiläum!!! Seit mehr als einem halben Jahrhundert bringst Du dich mit vollem Eifer und größter Hingabe für das Wohle unserer schönen großen Kreisstadt Bad Mergentheim ein, dabei bist Du stets ein äußerst kompetenter und angenehmer Gesprächspartner. Dein Wirken ist über die Stadtgrenzen und über alle Fraktionsgrenzen besonders anerkannt und sehr geschätzt. Wir Sozialdemokraten gratulieren dir lieber "Ditus" recht herzlich, und mögen noch viele gesunde und erfolgreiche Jahre kommualpolitischen Wirkens folgen!!!
Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 20.12.2021
Am vergangenen Donnerstag den 16.12.2021 verabschiedete der Gemeinderat Bad Mergentheim mit einer Gegenstimmen den Haushaltsplan für das Kalenderjahr 2022. Die SPD Fraktion hat wieder zahlreiche Anträge in die Haushaltsberatungen eingebracht und sehr konstruktiv an den Beratungen teilgenommen.
11.08.2022 16:19 Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de
10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen
08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen
05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen
04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen
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