Veröffentlicht in Aus dem Parteileben
am 12.04.2017
Die Einstimmung auf den Bundestagswahlkampf, die Ehrung langjähriger Mitglieder, der Rückblick auf die Aktivitäten des Ortsvereins sowie Berichte waren Schwerpunkte bei den Edelfinger Sozialdemokraten.
Veröffentlicht in Ortsverein
am 04.04.2017
Bei der jüngsten Sitzung des SPD-Ortsvereins verwies Stadtrat Frederick Wunderle mit Blick auf die Versprechen im Kommunalwahlkampf auf die seither erreichten Erfolge, der "kleinen, aber feinen SPD-Fraktion" im Gemeinderat
Veröffentlicht in Ortsverein
am 17.02.2017
Der Ortsverein der Sozialdemokraten kann nächstes Jahr seinen 100. Geburtstag feiern. In dieses Jubiläumsjahr wird ein neuer Vorstand die Mitglieder führen, der bei der Jahreshauptversammlung gewählt wurde.
Veröffentlicht in Ortsverein
am 11.12.2016
Zu ihrer letzten Sitzung im Jahr trafen sich die Bad Mergentheimer Sozialdemokraten in Wachbach. Als Gast hatte Ortsvereinsvorsitzender Frederick Wunderle den neuen Flüchtlings- und Integrationsbeauftragten der Stadt, Michael Schnitzler, dazu gebeten.
Veröffentlicht in Fraktion
am 09.12.2016
Nachfolgend finden sie die Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Klaus-Dieter Brunotte zum Haushalt der Stadt Bad Mergentheim für 2017.
21.06.2019 08:06 Bessere Löhne in der Pflege
Pflegekräfte verdienen Anerkennung und eine gute Bezahlung. Doch bislang wurden sie nur sehr gering – und sehr unterschiedlich – entlohnt. Das ändern wir jetzt. Mit dem „Gesetz für bessere Löhne in der Pflege“ sorgen wir dafür, dass Pflegerinnen und Pfleger endlich anständig bezahlt werden. Um einheitliche und bessere Löhne zu erreichen, hat das Bundeskabinett das
21.06.2019 08:04 Westphal/Poschmann zu Jahresbericht Bundesregierung zu Bürokratieabbau
Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) kritisiert zu Recht die lückenhafte Anwendung der One-In-One-Out-Regel durch die Bundesregierung beim Bürokratieabbau. Der heute veröffentlichte Jahresbericht der Bundesregierung zu besserer Rechtsetzung und Bürokratieabbau 2018 zeigt: Wir brauchen bessere Ergebnisse beim Bürokratieabbau und E-Government in Deutschland und Europa. Die Absicht der Bundesregierung, stärker auf Praxistauglichkeit, Verständlichkeit und Wirksamkeit ihrer Vorschläge an
20.06.2019 13:06 Rolf Mützenich im Gespräch mit dem vorwärts
Der kommissarische SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich nimmt Stellung zur künftigen Arbeit der Fraktion, den wichtigsten Themen, die jetzt auf der Agenda stehen und wie er seine Rolle sieht. Das ganze Interview auf spdfraktion.de
12.06.2019 08:12 Högl/Heidenblut zu Betreuervergütung
Bundesrat macht den Weg frei: mehr Geld für gesetzliche Betreuer Am 07. Juni 2019 hat der Bundesrat das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung gebilligt. Der Bundestag hatte das Gesetz bereits im Mai beschlossen. „Bund und Länder hatten sich im Vorfeld auf diesen Gesetzentwurf verständigt. An diesem Kompromiss wurde nicht mehr gerüttelt. Es ist
11.06.2019 07:10 Marja-Liisa Völlers zu Ganztagsbetreuung
Ziel bleibt Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter bis 2025 Im Rahmen der Kultusministerkonferenz haben die Länder heute aktuelle Kostenberechnungen über den geplanten Rechtsanspruch für Grundschulkinder auf einen Ganztagsplatz vorgestellt. Demnach reichen die vom Bund zugesagten zwei Milliarden Euro nicht aus. Die SPD-Bundestagsfraktion hält am Ausbau des Ganztags fest, um die Länder bei der Realisierung des
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