SPD Bad Mergentheim

 

Wunderle mahnt in Haushaltsrede Soziale Balance an.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik

Für Frederick Wunderle war es die erste Haushaltsrede im Namen der SPD-Fraktion. Am Ende erhielt er Beifall von allen Stadträten und ein Lob vom OB: "Gut gemacht!"

Der Haushalt 2016 finde die Zustimmung der SPD, weil er im Kernhaushalt ohne neue Schulden auskomme, erklärte Wunderle: "Allerdings, sparen um jeden Preis, stur und ohne Rücksicht auf die Folgen, das unterstützen wir nicht." Vorstößen aus verschiedenen Fraktionen zu pauschalen und regelmäßigen Erhöhungen praktisch aller städtischen Gebühren und Entgelte bis hin zur Einführung neuer, vor allem Benutzungsgebühren, stelle sich die SPD entgegen. Denn "wir wollen die soziale Balance und das vielfältige ehrenamtliche Engagement in Bad Mergentheim aufrechterhalten".

Seiner Fraktion sei weiter daran gelegen, die Schulen im Rahmen der Möglichkeiten angemessen und zeitgemäß auszustatten. Mindestens genauso wichtig seien Investitionen in Ganztagsschulangebote sowie in die Kleinkinderbetreuung. "Daher finden wir es bedauerlich, dass die Erweiterung des Schlawinertreffs keine Mehrheit gefunden hat." Wunderle weiter: "Wir wollen unsere städtischen Einrichtungen und Kulturangebote so weit wie möglich erhalten. In Teilen des Rates wird das anders gesehen."

Um dem Thema "Flüchtlinge" auf kommunaler Ebene Herr zu werden, "wollte die SPD die Stelle eines Integrationsbeauftragten schaffen, um die Verwaltung mit einem Fachmann zu verstärken, der als zentrale Anlaufstelle für den vielschichtigen Bereich Flüchtlinge fungiert, diesen federführend betreut und ein langfristiges Konzept erarbeitet. Leider konnten wir uns mit dieser Forderung nicht durchsetzen." Seine Fraktion sage zudem klar: "Sozialer Wohnungsbau tut Not, für Flüchtlinge und für alle anderen, die dringend auf erschwinglichen Wohnraum angewiesen sind

Bildquelle: Sascha Bickel/FN

 

Kalenderblock-Block-Heute

Alle Termine öffnen.

11.12.2023, 19:00 Uhr Digitalisierung und Schule - ein Widerspruch?
Die Veranstaltung wird auch live über Instagram  übertragen: https://instagram. …

Alle Termine

 

Darum SPD!

 

WebSozis

07.12.2023 20:56 ORDENTLICHER BUNDESPARTEITAG
Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor. Gemeinsam packen wir es an! Wir freuen uns, wenn Du dabei bist. Vor Ort oder im Livestream. https://parteitag.spd.de/

05.12.2023 20:49 Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie
Pisa-Ergebnisse sind äußerst besorgniserregend Heute wurde die Pisa-Studie unter den OECD-Ländern veröffentlicht. Deutschland liegt zwar auch für das Jahr 2022 im OECD-Mittel, die Grundkompetenzen von Schülerinnen und Schülern haben aber deutlich abgenommen. „Die anhaltende Verschlechterung der PISA-Ergebnisse in Deutschland ist äußerst besorgniserregend. Die Studie macht deutlich, dass die Ursachen insbesondere in den hohen sozialen Ungleichheiten… Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie weiterlesen

12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen

02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen

02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

 

Counter

Besucher:309919
Heute:22
Online:1