Für Frederick Wunderle war es die erste Haushaltsrede im Namen der SPD-Fraktion. Am Ende erhielt er Beifall von allen Stadträten und ein Lob vom OB: "Gut gemacht!"
SPD Bad Mergentheim
Wunderle mahnt in Haushaltsrede Soziale Balance an.
Veröffentlicht in Kommunalpolitik
Der Haushalt 2016 finde die Zustimmung der SPD, weil er im Kernhaushalt ohne neue Schulden auskomme, erklärte Wunderle: "Allerdings, sparen um jeden Preis, stur und ohne Rücksicht auf die Folgen, das unterstützen wir nicht." Vorstößen aus verschiedenen Fraktionen zu pauschalen und regelmäßigen Erhöhungen praktisch aller städtischen Gebühren und Entgelte bis hin zur Einführung neuer, vor allem Benutzungsgebühren, stelle sich die SPD entgegen. Denn "wir wollen die soziale Balance und das vielfältige ehrenamtliche Engagement in Bad Mergentheim aufrechterhalten".
Seiner Fraktion sei weiter daran gelegen, die Schulen im Rahmen der Möglichkeiten angemessen und zeitgemäß auszustatten. Mindestens genauso wichtig seien Investitionen in Ganztagsschulangebote sowie in die Kleinkinderbetreuung. "Daher finden wir es bedauerlich, dass die Erweiterung des Schlawinertreffs keine Mehrheit gefunden hat." Wunderle weiter: "Wir wollen unsere städtischen Einrichtungen und Kulturangebote so weit wie möglich erhalten. In Teilen des Rates wird das anders gesehen."
Um dem Thema "Flüchtlinge" auf kommunaler Ebene Herr zu werden, "wollte die SPD die Stelle eines Integrationsbeauftragten schaffen, um die Verwaltung mit einem Fachmann zu verstärken, der als zentrale Anlaufstelle für den vielschichtigen Bereich Flüchtlinge fungiert, diesen federführend betreut und ein langfristiges Konzept erarbeitet. Leider konnten wir uns mit dieser Forderung nicht durchsetzen." Seine Fraktion sage zudem klar: "Sozialer Wohnungsbau tut Not, für Flüchtlinge und für alle anderen, die dringend auf erschwinglichen Wohnraum angewiesen sind
Bildquelle: Sascha Bickel/FN
Veröffentlicht am 19.12.2015
Darum SPD!
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