SPD Bad Mergentheim

 

SPD Ortsverein beleuchtet Probleme auf den Teilorten

Veröffentlicht in Ortsverein

Die Bad Mergentheimer Sozialdemokraten trafen sich in Wachbach, um organisatorische, bundespolitische und kommunalpolitische Fragen zu erläutern.

Auf dem Marktplatz wollen die Sozialdemokraten im September mit den Bürgern ins Gespräch kommen. Aber naheliegender sind Probleme vor Ort. Ortschaftsrätin Helga Hessenauer bedauerte, dass anscheinend bei der Gartenstraße in Wachbach, wo momentan Grabungsarbeiten durchgeführt würden, nicht die Gelegenheit genutzt werde, um die Straße grundlegend zu sanieren. Sie fragt weiter, ob die sieben unteren Bauplätze im Neubaugebiet Bandhaus wegen ihrer Steillage überhaupt wirtschaftlich zu nutzen wären.

Unverständlich und wirtschaftlich kurzsichtig finden es die Bad Mergentheimer Sozialdemokraten, dass das Wachbacher Schulgebäude durch eindringenden Regen immer maroder wird. Jonas Köhnert aus Dainbach berichtete von den Schäden, die sich in diesem badischen Stadtteil durch den ungeregelten Schwerlastverkehr ergäben.

Fraktionsvorsitzender Klaus-Dieter Brunotte wies auf die unbefriedigende Kostensituation bei den Kitagebühren hin, dabei entstünden recht unterschiedliche und steigende Elternbeiträge. Die Jungsozialisten Lisa Göller, Jonas Heilmann und Cyprian Trentin-Meyer können als junge Erwachsene nicht verstehen, dass Schule und Hochschule beitragsfrei, aber der für die Integration von Kindern mit Migrationshintergrund so entscheidende Kindergartenbereich kostenpflichtig sei. Leider wären sozialdemokratische Forderungen nach kostenfreien Kindergärten von konservativen Kräften blockiert worden.

Kreisrat Tillmann Zeller berichtete über den Stand des Breitbandausbaus im Kreis und die unterschiedlichen Vorstellungen, die Landrat und die SPD-Kreistagsfraktion bezüglich der Familienzentren hätten. Zeller unterstrich, dass für die auseinanderklaffenden Bedingungen der Städte und Gemeinden keine allgemeingültige und nivellierende Kreisnorm für alle Familienzentren gefunden werden könne.

Ortsvereinsvorsitzender Rolf Seiter berichtete, dass die DGB-Kreisvorsitzende für den Stadt- und Landkreis Heilbronn Silke Ortwein als Referentin für eine Veranstaltung am Mittwoch, 21. Juni in Wachbach gewonnen werden konnte. Sie wird das Thema "Altersarmut vermeiden (bekämpfen)" aus der Sicht und als Vertreterin der Arbeitnehmer, Rentner, Arbeitslosen und sozial Schwachen darstellen.Beginn ist um 19.30 Uhr in der "Linde"

 
 

SPD Bad Mergentheim

Ihr erreicht uns auch auf

 

 

WebSozis

12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

Ein Service von info.websozis.de

 

Counter

Besucher:309922
Heute:65
Online:2