Veröffentlicht in Fraktion
Nach der Freude über den Stimmen- und Sitzgewinn bei der Gemeinderatswahl am 25. Mai konstituierte sich nun die neue Gemeinderatsfraktion der Bad Mergentheimer Sozialdemokraten
Zum Fraktionsvorsitzenden wurde einstimmig Klaus-Dieter Brunotte gewählt, der dieses Amt bereits seit 1978 innehat. Das gleiche Ergebnis erhielt Neu-Stadtrat Frederick Wunderle bei der Wahl zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. Die weiteren Mitglieder der Fraktion sind Ingeborg Basel, die dem Bad Mergentheimer Gemeinderat seit 2004 angehört, sowie Neu-Stadtrat Jeremias Träger.
„Ich freue mich sehr auf die Arbeit mit einer deutlich verjüngten Fraktion“, erklärt Klaus-Dieter Brunotte. „Es stehen wichtige Aufgaben an in unserer Stadt, von der Reduzierung der horrenden Verschuldung über Weichenstellungen in der Schul-, Energie- und Verkehrspolitik bis hin zur Erarbeitung einer Gestaltungssatzung für die Innenstadt“, so Brunotte weiter. Die SPD werde sich bei all diesen Themen mit konstruktiven Vorschlägen einbringen. Dass man zum Wohle der Stadt mit allen anderen Fraktion gut zusammenarbeiten wolle, betont Ingeborg Basel.
„Ein Schwerpunkt unserer Fraktion wird sein, uns dafür einzusetzen, dass Bad Mergentheim attraktiver für junge Menschen wird“, unterstreicht Frederick Wunderle. „Ein attraktives Freizeitangebot und gute Ausgehmöglichkeiten sind echte Standortfaktoren. Nur gute Arbeitsplätze reichen nicht aus, um auf Dauer junge Leute hier halten beziehungsweise anlocken zu können“, so Wunderle. Gastwirten und Veranstaltern dürften von Seiten der Stadt nicht unnötig Steine in den Weg gelegt werden. Wo sie könne, müsse sich die Stadt für gute Rahmenbedingungen einsetzen. Das gelte für Sperrzeitregelungen wie auch für weitere Vorschriften. Jeremias Träger kritisiert in diesem Zusammenhang, dass in diesem Jahr erneut keine Abifete in Bad Mergentheim zustande gekommen sei und dass es zur Fußball-WM erstmals seit längerer Zeit kein großes Public Viewing gebe. Die SPD-Fraktion will in diesen Fragen eng mit Jugendgemeinderat, Schülervertretungen, Vereinen und Dualer Hochschule zusammenarbeiten.
19.02.2020 13:48 Rolf Mützenich zu Grundrente
Die Grundrente soll pünktlich und wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Fraktionschef Rolf Mützenich freut sich, dass sich unsere Beharrlichkeit gelohnt hat. „Die Beharrlichkeit der SPD hat sich gelohnt. Die Grundrente ist endlich auf dem Weg. Wer Jahrzehnte für niedrigen Lohn gearbeitet hat, verdient im Alter ein ordentliches Auskommen. Die Grundrente ist
19.02.2020 13:20 Högl/Fechner zu Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität
Hass und Hetze im Netz nehmen zu, gerade von Rechtsextremisten und oft gegen Frauen. Weil aus Worten oft Taten werden, werden wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität weitere wirksame Maßnahmen ergreifen. Wir unterstützen den Gesetzesentwurf von Justizministerin Christine Lam-brecht, der heute im Kabinett verabschiedet wurde, ausdrücklich. „Alle Statistiken zeigen, dass
19.02.2020 12:47 Katja Mast zu Grundrente
Die Grundrente kommt. Fraktionsvizin Katja Mast spricht von einem sozialpolitischen Meilenstein. „Die Große Koalition ist politisch voll handlungsfähig. Das zeigt der heutige Kabinettsbeschluss zur Grundrente. Sie wird dieses Land verändern. Die Grundrente sorgt bei denjenigen für höhere Renten, die sie sehr dringend brauchen. Menschen, die ein Leben voller Arbeit mit kleinen Löhnen gelebt haben. Alle
19.02.2020 11:47 Kerstin Tack zu Grundrente
Die Grundrente kommt – und zwar wie geplant ab 2021. Es ist gut, dass nun alle strittigen Fragen geklärt sind und das Kabinett heute den Weg für die Grundrente frei gemacht hat. Denn darauf haben jene Menschen, die im Alter zu wenig haben, weil sie viele Jahre für wenig Geld gearbeitet haben, lange gewartet. „Ein
17.02.2020 20:21 Bärbel Bas zur Bertelsmann-Studie / Gesetzliche Krankenversicherung
Die Krankenversicherung muss solidarisch finanziert werden Würden auch privat Versicherte in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen, würden deren Beiträge laut einer Studie drastisch sinken. SPD-Fraktionsvizin Bas macht deutlich, wo ihre Fraktion steht. „Die private Krankenversicherung kommt der gesetzlichen Krankenversicherung teuer zu stehen. Gerade die, die mehr verdienen, beteiligen sich nicht an der Solidargemeinschaft. Wir fordern daher schon
Ein Service von info.websozis.de
| Besucher: | 309906 |
| Heute: | 44 |
| Online: | 1 |