Veröffentlicht in Fraktion
Nach der Freude über den Stimmen- und Sitzgewinn bei der Gemeinderatswahl am 25. Mai konstituierte sich nun die neue Gemeinderatsfraktion der Bad Mergentheimer Sozialdemokraten
Zum Fraktionsvorsitzenden wurde einstimmig Klaus-Dieter Brunotte gewählt, der dieses Amt bereits seit 1978 innehat. Das gleiche Ergebnis erhielt Neu-Stadtrat Frederick Wunderle bei der Wahl zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. Die weiteren Mitglieder der Fraktion sind Ingeborg Basel, die dem Bad Mergentheimer Gemeinderat seit 2004 angehört, sowie Neu-Stadtrat Jeremias Träger.
„Ich freue mich sehr auf die Arbeit mit einer deutlich verjüngten Fraktion“, erklärt Klaus-Dieter Brunotte. „Es stehen wichtige Aufgaben an in unserer Stadt, von der Reduzierung der horrenden Verschuldung über Weichenstellungen in der Schul-, Energie- und Verkehrspolitik bis hin zur Erarbeitung einer Gestaltungssatzung für die Innenstadt“, so Brunotte weiter. Die SPD werde sich bei all diesen Themen mit konstruktiven Vorschlägen einbringen. Dass man zum Wohle der Stadt mit allen anderen Fraktion gut zusammenarbeiten wolle, betont Ingeborg Basel.
„Ein Schwerpunkt unserer Fraktion wird sein, uns dafür einzusetzen, dass Bad Mergentheim attraktiver für junge Menschen wird“, unterstreicht Frederick Wunderle. „Ein attraktives Freizeitangebot und gute Ausgehmöglichkeiten sind echte Standortfaktoren. Nur gute Arbeitsplätze reichen nicht aus, um auf Dauer junge Leute hier halten beziehungsweise anlocken zu können“, so Wunderle. Gastwirten und Veranstaltern dürften von Seiten der Stadt nicht unnötig Steine in den Weg gelegt werden. Wo sie könne, müsse sich die Stadt für gute Rahmenbedingungen einsetzen. Das gelte für Sperrzeitregelungen wie auch für weitere Vorschriften. Jeremias Träger kritisiert in diesem Zusammenhang, dass in diesem Jahr erneut keine Abifete in Bad Mergentheim zustande gekommen sei und dass es zur Fußball-WM erstmals seit längerer Zeit kein großes Public Viewing gebe. Die SPD-Fraktion will in diesen Fragen eng mit Jugendgemeinderat, Schülervertretungen, Vereinen und Dualer Hochschule zusammenarbeiten.
11.12.2023, 19:00 Uhr Digitalisierung und Schule - ein Widerspruch?
Die Veranstaltung wird auch live über Instagram übertragen:
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07.12.2023 20:56 ORDENTLICHER BUNDESPARTEITAG
Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor. Gemeinsam packen wir es an! Wir freuen uns, wenn Du dabei bist. Vor Ort oder im Livestream. https://parteitag.spd.de/
05.12.2023 20:49 Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie
Pisa-Ergebnisse sind äußerst besorgniserregend Heute wurde die Pisa-Studie unter den OECD-Ländern veröffentlicht. Deutschland liegt zwar auch für das Jahr 2022 im OECD-Mittel, die Grundkompetenzen von Schülerinnen und Schülern haben aber deutlich abgenommen. „Die anhaltende Verschlechterung der PISA-Ergebnisse in Deutschland ist äußerst besorgniserregend. Die Studie macht deutlich, dass die Ursachen insbesondere in den hohen sozialen Ungleichheiten… Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie weiterlesen
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
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