SPD Bad Mergentheim

 

Erfolge für SPD-OV und Fraktion

Veröffentlicht in Ortsverein

Bei der jüngsten Sitzung des SPD-Ortsvereins verwies Stadtrat Frederick Wunderle mit Blick auf die Versprechen im Kommunalwahlkampf auf die seither erreichten Erfolge, der "kleinen, aber feinen SPD-Fraktion" im Gemeinderat 

"Trotz großer Widerstände". Sanierungen im Jugendhaus hätten stattgefunden, ein Abendtarif für Berufstätige im Freibad sei eingeführt worden, ebenso wie die Gemeinschaftsschule und die Stelle des Integrationsbeauftragten geschaffen wurden. "Damit ist die SPD ihrem Wahlkampfversprechen die Stadt gerechter und attraktiver zu machen einen Schritt näher gekommen." Gescheitert seien die Sozialdemokraten mit ihrem Wunsch auf Änderung der Sperrzeitregelung, die vor allem von jungen Menschen und Gästen der Stadt gewünscht werde.

Ortsvereinsvorsitzender Rolf Seiter konnte neue Mitglieder begrüßen. Er berichtete von der positiven Stimmung bei der SPD-Landesvertreterversammlung in Schwäbisch Gmünd, auf der die hiesige Bundestagsabgeordnete Dr. Dorothee Schlegel "einen guten Listenplatz" errang. Stadtrat Klaus Dieter Brunotte kritisierte die Hasstiraden, die bei der Diskussion um die Windkraftnutzung den Ratsmitgliedern entgegen geschleudert werden. Das Sankt-Florian-Prinzip sei keine Lösung für die Nutzung der regenerativen Energien, darüber waren sich alle SPD-Mitglieder einig.

Fraktionsvorsitzender Brunotte bedauerte, dass mögliche Neubürger wegen fehlender Mietwohnungen in die Nachbargemeinden ziehen. Zum Glück sei hier die Blockadepolitik der CDU gegen das Prüfen einer städtischen Wohnungsbaupolitik knapp gescheitert.

Im Auge hat der SPD-Ortsverein sein hundertjähriges Bestehen im nächsten Jahr. Am 20. Dezember 1918 wurde dieser gegründet. Ein bedeutender Mergentheimer Sozialdemokrat war Felix Fechenbach, der am 28. Januar 1894 hier geboren wurde. Er war ein deutscher politischer Journalist und Dichter. Seine Pseudonyme waren Rudolf Franke und Nazi Jüsken. Er wurde von den Nationalsozialisten ermordet. Leider, so die SPD, werde Fechenbach anders als in Detmold, München, Oerlinghausen und Würzburg hier kaum gedacht.

 

Darum SPD!

 

WebSozis

18.01.2022 19:55 HAPPY BIRTHDAY! – BETRIEBSVERFASSUNGSGESETZ WIRD 50
Demokratie im Betrieb, Mitbestimmung durch die Beschäftigten, ist ein entscheidender Baustein für starke Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern – und für den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft. Grundlage dafür ist die große Reform des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972. Heute vor 50 Jahren ist sie in Kraft getreten. Die Reform vom 18. Januar 1972 stärkte die Rechte der

18.01.2022 19:20 § 219A WIRD GESTRICHEN – „DAS WAR HÖCHSTE ZEIT“
Die Regierung will Frauen in Konfliktsituationen besser unterstützen. Dazu gehört auch, dass Ärztinnen und Ärzte umfassend medizinisch informieren können, wenn es um einen möglichen Schwangerschaftsabbruch geht. Die Koalition streicht darum jetzt „ein Relikt aus der Kaiserzeit“: den Paragrafen 219a. Bislang müssen Frauenärztinnen und -ärzte Strafverfolgung fürchten, wenn sie auf ihren Internetseiten darüber informieren, dass sie

18.01.2022 18:46 ARBEITS- UND SOZIALMINISTER IM INTERVIEW – VIEL AUFBRUCH MÖGLICH
Nicht nur die ökologische und wirtschaftliche, auch die soziale Erneuerung des Landes ist Aufgabe der Fortschrittsregierung. Inzwischen sei „viel mehr an Aufbruch“ als in den vergangenen Jahren möglich, sagt Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil – und auch, was das konkret für die Menschen heißt. Im Interview mit der Augsburger Allgemeinen (Samstag) skizzierte Heil, was er

17.01.2022 17:12 Paragraph 219a bald Geschichte
Justizminister Buschmann hat einen Referentenentwurf zur Streichung von Paragraph 219a vorgelegt. Damit schafft die Ampelkoalition dringend benötigte Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte. Sie müssen über Schwangerschaftsabbrüche informieren dürfen. Das ist keine Werbung, sondern Aufklärung. Damit Frauen und Paare selbstbestimmt entscheiden können. „Mit der Streichung des Paragraphen 219a schafft die Ampelkoalition ein Relikt aus der Kaiserzeit

17.01.2022 17:10 BUNDESBEAUFTRAGTE REEM ALABALI-RADOVAN – „WIR GEHEN ES AN!“
Die Koalition treibt auch eine moderne Gesellschaftspolitik an. Die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan beschreibt die Grundsätze: Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt – und wird konkret. Reem Alabali-Radovan ist Staatsministerin im Kanzleramt und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Sie arbeitet dafür, dass „unsere Vielfalt zu einer starken Einheit wächst“. Eine moderne Gesellschaft in einem modernen

Ein Service von info.websozis.de

 

Counter

Besucher:309916
Heute:3
Online:3