Veröffentlicht in Bundespolitik
Erfolgreiche Bilanz des Listenparteitages der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn: Die Kandidatin für den Wahlkreis Odenwald-Tauber, Dorothee Schlegel, konnte ihren Listenplatz 20 in einer Kampfkandidatur verteidigen.
Der Bad Mergentheimer Ortsverein war auf dem Parteitag in der Heilbronner Harmonie am 2. März, der Gernot Erler und Katja Mast zum "Spitzen-Tandem" der Südwest-SPD für die Bundestagswahl am 22. September wählte, gut vertreten. Der Ortsvereinsvorsitzende Frederick Wunderle als Delegierter sowie die beiden Sprecher der Juso-AG, Jonas Köhnert und Jonas Heilmann, und der Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, Klaus-Dieter Brunotte, waren Teil der Delegation des Kreisverbandes Main-Tauber und freuten sich riesig über das gute Ergebnis von Dorothee Schlegel.
Der Parteitag beschloss außerdem einen visionären europapolitischen Antrag, in dem betont wird, dass die Südwest-SPD nach den "Vereinigten Staaten von Europa" in Form eines Bundesstaates strebt. Auch das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 war Thema. Insgesamt wurde von 10 bis 21 Uhr konzentriert gearbeitet und abgestimmt. Fazit: Politik kann manchmal anstrengend sein, der Einsatz lohnt sich aber letztlich, denn: Wer sich nicht engagiert, wird nichts bewegen.
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„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de
10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
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05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
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Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen
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