Veröffentlicht in Europa
Der SPD-Landesparteitag in Heilbronn am 21.10.2023 hat starke Zeichen gesetzt. Es ging um Europa, Asyl und Frieden. Israel hat unsere volle Solidarität. Antisemitismus wird von uns in Deutschland nicht geduldet. Das wurde durch eine Grußbotschaft von Prof. Barbara Traub, Vorsitzende der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württemberg besonders unterstrichen.
Die Hauptreden hielten der Landesvorsitzende Andreas Stoch und die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Katarina Barley. Der SPD-Europaabgeordnete aus Baden-Württemberg Prof. Dr. Rene Repasi brachte den Leitantrag mit den Schwerpunkten für Baden-Württemberg ein. Die Reden unterschieden sich deutlich im Stil: Stoch sehr kämpferisch, Barley nachdenklich und empathisch.
Als Delegierte durften Lena Brand aus Freudenberg, Anja Lotz aus Weikersheim und Thomas Kraft aus Wertheim teilnehmen. Da wir diese mal nur eine kurze Entfernung zum Tagungsort hatten, nutzten Genossen die Gelegenheit. Als Helfer fungierten Julian Zwerger aus Tauberbischofsheim und Claudius Korte aus Bad Mergentheim. Auch Klaus Scholz, der SPD Ortsvereinsvorsitzende Bad Mergentheim nahm als Gast teil.
Der Parteitag war sehr kämpferisch, inspirierend und motivierend.
In Anbetracht der rechten Tendenzen innerhalb von Europa wird es 2024 um die Grundlagen und Zukunft unserer Gemeinschaft gehen. Europa ist ein Vorteil für unsere Bürger:innen in Deutschland. Ob Verbraucherrechte wie Ladekabel für Handys oder große Themen wie äußere Sicherheit, innere Sicherheit, Asyl, Zuwanderung, Klimaschutz und Wirtschaft. Vieles lässt sich wirkungsvoll nicht mehr innerhalb von nationalen Grenzen regeln.
Wir brauchen Europa und Europa braucht uns.
2024 geht es um Viel!
11.12.2023, 19:00 Uhr Digitalisierung und Schule - ein Widerspruch?
Die Veranstaltung wird auch live über Instagram übertragen:
https://instagram. …
07.12.2023 20:56 ORDENTLICHER BUNDESPARTEITAG
Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor. Gemeinsam packen wir es an! Wir freuen uns, wenn Du dabei bist. Vor Ort oder im Livestream. https://parteitag.spd.de/
05.12.2023 20:49 Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie
Pisa-Ergebnisse sind äußerst besorgniserregend Heute wurde die Pisa-Studie unter den OECD-Ländern veröffentlicht. Deutschland liegt zwar auch für das Jahr 2022 im OECD-Mittel, die Grundkompetenzen von Schülerinnen und Schülern haben aber deutlich abgenommen. „Die anhaltende Verschlechterung der PISA-Ergebnisse in Deutschland ist äußerst besorgniserregend. Die Studie macht deutlich, dass die Ursachen insbesondere in den hohen sozialen Ungleichheiten… Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie weiterlesen
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
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