SPD Bad Mergentheim

 

SPD beleuchtet auf Treffen verschiedenste Politikfelder

Veröffentlicht in Ortsverein

Zu ihrer letzten Versammlung vor der Sommerpause trafen sich die Bad Mergentheimer Sozialdemokraten im Restaurant Alexander.
Neben den Themen Festkultur und Kindergartengebühren mit denen sich unsere Gemeinderatsfraktion auseinandergesetzt hat kamen auch viele weitere Themen zur Sprache.

Die Bundestagswahl beispielhaft wirft bereits ihre Schatten voraus und so werden die Sozialdemokraten im September ihre Bundestagskandidatin Dr. Dorothee Schlegel mit Rückenwind in den schwierigen Wahlkampf schicken. Einen Überblick über die aktuellen Fragen und Entscheidungen im Gemeinderat gaben Fraktionsvorsitzender Klaus Dieter Brunotte, Inge Basel und Frederick Wunderle.

 

 

Zu den momentanen Verkehrsbehinderungen, die auch Dainbach betreffen, entwickelte Jonas Köhnert Vorschläge, die den Schwerkraftverkehr betreffen. Diese Anregungen und andere hilfreiche Beobachtungen geben die Stadträte an die verantwortlichen Stellen weiter. Die Kehrseite der positiven Einwohnerentwicklung in der Badestadt sei, dass immer weniger bezahlbarer Wohnraum für Bewohner zur Verfügung stehe, die nicht auf der Sonnenseite leben. Hier befürworten die Sozialdemokraten eine stadtnahe Wohnraumverdichtung statt der teureren Erschließung und Zubetonierung von bestem Ackerland. Inge Basel schilderte den schwierigen Willensprozess in Sachen DOG-Turnhalle. Trotz der katastrophalen Finanzsituation der Stadt seien unrealistische Wünsche von anderen Stadträten geäußert worden. Wichtiger als Protzbauten seien Kindergartengebühren, die es auch einkommensschwachen Eltern erlauben, diese Bildungseinrichtung zu nutzen" unterstrich Frederick Wunderle. Deshalb wehrte sich die SPD-Stadtratsfraktion auch gegen befristete Arbeitsverhältnisse für die Erzieherinnen. Ortschaftsrätin Helga Hessenauer schilderte den Wachbacher Schildbürgerstreich beim Kindergarten, denn ein Spielplatz war "vergessen" worden. Nur durch das vorbildliche Engagement der Wachbacher Bürger und viel unbezahlte Ehrenarbeit konnte nicht nur ein Preis für Spielgeräte gewonnen, sondern auch den Kindern Spielmöglichkeiten geschaffen werden. Auch in Sachen Festkultur haben sich die Sozialdemokraten für jugendfreundlichere Lösungen eingesetzt.

Kreisrat Tillmann Zeller freute sich darüber, dass trotz der schrecklichen Ereignisse der letzten Wochen die Kreisverwaltung weiter an der Willkommenskultur festhält und keine fremdenfeindlichen Tendenzen zulässt.

Die SPD-Kreistagsfraktion unterstützt das Klimaschutzkonzept und Klimaschutzmanagement für den Main-Tauber-Kreis, obwohl bereits wichtige Schritte unternommen wurden, seien jedoch weitere Anstrengungen notwendig. Die öffentliche Hand müsse in Sachen Klimaschutz eine Vorbildfunktion einnehmen.

Dies bedeute jedoch auch, dass die Kreisbewohner kritisch den CO2-Ausstoß von Dienstwagen von Landrat und Bürgermeistern unter die Lupe nähmen. Dringend erforderlich sei auch, betonte Kreisrat Zeller die Hauptquellen des CO2 zu analysieren. Was nicht passiere dürfe, sei, engagierte Kreisbürger zu frustrieren und zu entmutigen, wenn sie merken, dass sie nur für den Papierkorb arbeiten. Leider gäbe es hierzu Beispiele aus der Agendaarbeit.

Wichtig sei die Installierung eines Managementsystems, bei dem möglichst alle interessierten Kreisbürger mitarbeiten könnten

 

Darum SPD!

 

WebSozis

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

Ein Service von info.websozis.de

 

Counter

Besucher:309919
Heute:115
Online:1