SPD Bad Mergentheim

 

Letzte Sitzung im Jahr: SPD kann auf erfolgreiche Arbeit zurückblicken

Veröffentlicht in Ortsverein

Zu ihrer letzten Sitzung im Jahr trafen sich die Bad Mergentheimer Sozialdemokraten in Wachbach. Als Gast hatte Ortsvereinsvorsitzender Frederick Wunderle den neuen Flüchtlings- und Integrationsbeauftragten der Stadt, Michael Schnitzler, dazu gebeten.

Wunderle wies darauf hin, dass die vom Land bezuschusste Stelle auf Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion geschaffen wurde, um im Bereich Integration besser aufgestellt zu sein. Schnitzler hat als studierter Ethnologe Erfahrungen mit den Herkunftsländern der Flüchtlinge und sieht sich als Netzwerker, dem es wichtig ist, mit allen Akteuren im Bereich Integration und Flüchtlinge in Verbindung zu stehen. Er hat darüber hinaus für alle Bürger ein offenes Ohr.

Zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen sei die Stadt nicht nur gesetzlich verpflichtet. Die SPD sehe darin auch eine humanitäre Verantwortung. "Betroffenheit beim Anblick der Bilder aus Aleppo ist das eine, Flüchtlinge vor Ort willkommen zu heißen, das andere. Für uns gehört beides zusammen", so Wunderle.
 
Jeder wolle eine möglichst dezentrale Unterbringung, ergänzte Fraktionsvorsitzender Klaus-Dieter Brunotte. Städtische Flächen und Gebäude seien jedoch begrenzt und der private Wohnungsmarkt leergefegt. Um allen Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich in die Diskussion über die Anschlussunterbringung einzubringen, habe die SPD-Fraktion eine Einwohnerversammlung beantragt.

Entscheidend sei weiterhin, dass es auch für Flüchtlingskinder genügend Kindergartenplätze gebe. Das Erlernen der deutschen Sprache gelinge den Kleinsten am leichtesten und davon profitierten dann auch die Eltern.

Sich stärker für die Demokratie und gegen rechtsextreme Tendenzen einzusetzen, war für Vera Wiese Anlass, Mitglied der SPD zu werden. Im Rahmen der Sitzung erhielt sie ihr Parteibuch. Geehrt wurden Frederick Wunderle für zehnjährige und Klaus Scholz für 25-jährige Mitgliedschaft. Wunderle übernahm nach seinem Beitritt rasch Aufgaben in der Partei, etwa als Juso-Kreisvorsitzender oder SPD-Ortsvereinsvorsitzender. Klaus Scholz war ebenfalls bereits Ortsvereinsvorsitzender und vertrat seinen früheren Wohnsitz Rengershausen als Stadtrat. Die anwesenden Stadträte stellten den Haushaltsplan der Stadt vor. Positiv seien das Plus im Ergebnishaushalt sowie der Abbau von Schulden. Besonders freue man sich über die erfolgreichen Haushaltsanträge der SPD. Endlich sei eine mobile Rampe für den Seniorentreff bewilligt, wofür gerade Inge Basel viele Jahre gekämpft habe.

Wunderle betonte, dass auf SPD-Antrag hin die Toiletten im Jugendhaus Marabu saniert würden. "Die offene Jugendarbeit liegt uns am Herzen". Zudem habe man mehr Mittel für Tablet-PCs in den Grundschulen und für Spielplätze durchbekommen. Dass 40 000 Euro weniger ins das städtische Freibad investiert werden, habe die SPD leider nicht verhindern können.

Ortschaftsrätin Helga Hessenauer-Löber wies kritisch auf die marode Gebäudesubstanz der Wachbacher Schule und zerfallende Gemeindewege hin. Kreisrat Tillmann Zeller gab einen Einblick in den Kreishaushalt mit 209 Millionen Euro Umfang. Dies seien 1583 Euro pro Einwohner.

Ab 2018 werde der Restmüll unter Wegfall der Banderolen abgeholt. Damit wolle man den durch falsche Sparsamkeit verursachten Fehlwürfen beim Biomüll begegnen. Der Biomüll werde zukünftig mit Detektoren kontrolliert.

Mit einer von Tillmann Zeller vorgetragenen humorvollen Weihnachtsgeschichte endete die gut besuchte Sitzung.

 

Darum SPD!

 

WebSozis

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

 

Counter

Besucher:309919
Heute:118
Online:1