SPD Bad Mergentheim

 

Letzte Sitzung im Jahr: SPD kann auf erfolgreiche Arbeit zurückblicken

Veröffentlicht in Ortsverein

Zu ihrer letzten Sitzung im Jahr trafen sich die Bad Mergentheimer Sozialdemokraten in Wachbach. Als Gast hatte Ortsvereinsvorsitzender Frederick Wunderle den neuen Flüchtlings- und Integrationsbeauftragten der Stadt, Michael Schnitzler, dazu gebeten.

Wunderle wies darauf hin, dass die vom Land bezuschusste Stelle auf Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion geschaffen wurde, um im Bereich Integration besser aufgestellt zu sein. Schnitzler hat als studierter Ethnologe Erfahrungen mit den Herkunftsländern der Flüchtlinge und sieht sich als Netzwerker, dem es wichtig ist, mit allen Akteuren im Bereich Integration und Flüchtlinge in Verbindung zu stehen. Er hat darüber hinaus für alle Bürger ein offenes Ohr.

Zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen sei die Stadt nicht nur gesetzlich verpflichtet. Die SPD sehe darin auch eine humanitäre Verantwortung. "Betroffenheit beim Anblick der Bilder aus Aleppo ist das eine, Flüchtlinge vor Ort willkommen zu heißen, das andere. Für uns gehört beides zusammen", so Wunderle.
 
Jeder wolle eine möglichst dezentrale Unterbringung, ergänzte Fraktionsvorsitzender Klaus-Dieter Brunotte. Städtische Flächen und Gebäude seien jedoch begrenzt und der private Wohnungsmarkt leergefegt. Um allen Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich in die Diskussion über die Anschlussunterbringung einzubringen, habe die SPD-Fraktion eine Einwohnerversammlung beantragt.

Entscheidend sei weiterhin, dass es auch für Flüchtlingskinder genügend Kindergartenplätze gebe. Das Erlernen der deutschen Sprache gelinge den Kleinsten am leichtesten und davon profitierten dann auch die Eltern.

Sich stärker für die Demokratie und gegen rechtsextreme Tendenzen einzusetzen, war für Vera Wiese Anlass, Mitglied der SPD zu werden. Im Rahmen der Sitzung erhielt sie ihr Parteibuch. Geehrt wurden Frederick Wunderle für zehnjährige und Klaus Scholz für 25-jährige Mitgliedschaft. Wunderle übernahm nach seinem Beitritt rasch Aufgaben in der Partei, etwa als Juso-Kreisvorsitzender oder SPD-Ortsvereinsvorsitzender. Klaus Scholz war ebenfalls bereits Ortsvereinsvorsitzender und vertrat seinen früheren Wohnsitz Rengershausen als Stadtrat. Die anwesenden Stadträte stellten den Haushaltsplan der Stadt vor. Positiv seien das Plus im Ergebnishaushalt sowie der Abbau von Schulden. Besonders freue man sich über die erfolgreichen Haushaltsanträge der SPD. Endlich sei eine mobile Rampe für den Seniorentreff bewilligt, wofür gerade Inge Basel viele Jahre gekämpft habe.

Wunderle betonte, dass auf SPD-Antrag hin die Toiletten im Jugendhaus Marabu saniert würden. "Die offene Jugendarbeit liegt uns am Herzen". Zudem habe man mehr Mittel für Tablet-PCs in den Grundschulen und für Spielplätze durchbekommen. Dass 40 000 Euro weniger ins das städtische Freibad investiert werden, habe die SPD leider nicht verhindern können.

Ortschaftsrätin Helga Hessenauer-Löber wies kritisch auf die marode Gebäudesubstanz der Wachbacher Schule und zerfallende Gemeindewege hin. Kreisrat Tillmann Zeller gab einen Einblick in den Kreishaushalt mit 209 Millionen Euro Umfang. Dies seien 1583 Euro pro Einwohner.

Ab 2018 werde der Restmüll unter Wegfall der Banderolen abgeholt. Damit wolle man den durch falsche Sparsamkeit verursachten Fehlwürfen beim Biomüll begegnen. Der Biomüll werde zukünftig mit Detektoren kontrolliert.

Mit einer von Tillmann Zeller vorgetragenen humorvollen Weihnachtsgeschichte endete die gut besuchte Sitzung.

 

Darum SPD!

 

WebSozis

13.08.2018 17:20 Demokratie braucht Inklusion – Inklusion ist mehr Lebensqualität für alle
Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen. „Demokratie braucht Inklusion. Dies müssen wir in das allgemeine gesellschaftliche Bewusstsein einbringen“, so Jürgen Dusel. „Vor Ende der ersten 100 Tage der Amtszeit gilt

13.08.2018 17:18 Hofabgabeklausel abschaffen
Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das entschied der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt. „Mit ihrem ‚Nein‘ zur Hofabgabeklausel stützen die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Position der SPD-Bundestagsfraktion, deren Ziel die vollständige Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung

06.08.2018 17:05 Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen: Nukleare Abrüstung wichtiger denn je
Im 73. Jahrestag des Abwurfs der ersten Atombombe über Hiroshima am 6. August 1945 sehen wir einen Auftrag für heute und einen kleinen Hoffnungsschimmer – in Japan. „Fast 14.500 Atomwaffen gibt es weltweit – jede einzelne ist Zuviel. Die Krise der atomaren Abrüstung muss endlich überwunden werden. Das mahnen uns nicht nur die schätzungsweise 240.000

06.08.2018 17:03 Es müssen mehr neue und vor allem bezahlbare Wohnungen gebaut werden
Es gibt zu wenige Sozialwohnungen – das dürfe nicht hingenommen werden, sagt Bernhard Daldrup. Für das kommende Jahr sind deshalb 500 Millionen Euro zusätzlich für den sozialen Wohnungsneubau vorgesehen. „Wir dürfen nicht zulassen, dass es einen Wettbewerb um die wenigen verbliebenen Sozialwohnungen gibt. Denn es sind nur noch 1,2 Millionen Wohnungen für Geringverdiener und damit rund 46.000 weniger

02.08.2018 12:11 Wir stärken die Pflege mit mehr Personal und mehr Leistungen
Unsere Fachpolitikerinnen Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin, und Heike Baehrens, Pflegebeauftragte der SPD-Fraktion, erläutern das vom Kabinett beschlossene Sofortprogramm für Pflege. Sabine Dittmar: „Das Sofortprogramm ist ein wichtiges Signal für alle, die auf Pflege angewiesen sind und für alle, die in der Pflege arbeiten. Das Programm stärkt die Pflege in Krankenhäusern und Altenpflegeheimen. Es sorgt für mehr Personal

Ein Service von info.websozis.de

 

Counter

Besucher:309906
Heute:21
Online:1