SPD Bad Mergentheim

 

SPD Ortsverein besprach aktuelle Themen in Bad MGH

Veröffentlicht in Kommunalpolitik

Im Gasthaus Alexander tagte der SPD-Ortsverein mit einer umfangreichen Tagesordnung. Der Vorsitzende Klaus Scholz und sein Stellvertreter Claudius Korte schilderten die Vorbereitungen für die kommende Kommunalwahl. Die Stadträte Jordan Murphy und Klaus-Dieter Brunotte berichteten aus dem Stadtrat.

Die Vorbereitungen zur Landesgartenschau 2034 stellte Brunotte in den Mittelpunkt seiner Ausführungen. Für Bad Mergentheim bedeute die LGS ein herausragendes Stadtentwicklungsprogramm. Dabei gehe es weniger um "Nice-to-have-Projekte" als vielmehr um notwendige Modernisierungsmaßnahmen. Sie könnten nun verdichtet, also wesentlich schneller durchgeführt werden und würden sehr viel höher vom Land gefördert als ohne die Großveranstaltung. Die Stadtverwaltung gehe von Gesamtkosten in Höhe von ca. 32 Mio. Euro aus. Brunotte fügte hinzu: "Ich gehe jede Wette ein, dass dies bei weitem nicht ausreichen wird! Dennoch ist die Landesgartenschau die große Chance, die Stadt noch attraktiver und für die Zukunft fit zu machen". Dabei dürfe es allerdings nicht so weiter gehen, wie bei der Neugestaltung des Gänsemarkts. Diese Maßnahme sollte eigentlich schon beendet sein, habe aber tatsächlich noch nicht einmal richtig begonnen. "Wenn das beispielhaft ist, präsentiert sich die Stadt zur Eröffnung der LGS als Baustelle!"

Als eine typische "Nice-to-have-Maßnahme", also etwas zwar Schönes, aber nicht Notwendiges, bezeichnete Brunotte die Gondelbahn auf den Ketterberg. Es sei richtig, dass die Stadt dafür kein Geld ausgeben wolle und statt dessen Sponsoren und Betreiber suche. Im Dezember werde der Rahmenplan im Gemeinderat beschlossen. Damit seien die einzelnen Maßnahmen innerhalb des vorgegebenen Rahmens noch nicht unveränderbar in Stein gemeißelt, vielmehr seien vor jedem neuen Abschnitt die Bürger einzubeziehen, Begehungen durchzuführen und auf bauliche Behinderungen hinzuweisen. Er stellte die vielfältigen Planungen vor und wies darauf hin, dass es in den nächsten 10 Jahren immer wieder zu lästigen Einschränkungen im öffentlichen Verkehr kommen werde, dass aber die Stadt am Ende einen erhöhten Wohnwert besitzen würde und attraktiver für den Tourismus wäre, kurz: eine glänzende Perle im Taubertal.

Kreisrat Tillmann Zeller konnte bestätigen, dass der Tourismus für den Landkreis der zweitwichtigste Wirtschaftszweig ist. Mit der Gründung einer touristischen Dachorganisation eröffneten sich für den Kreis zusätzliche Möglichkeiten. Die Tauberphilharmonie sei mit ihrem attraktiven Musikangebot eine zusätzliche touristische Attraktion geworden. Weniger erfreulich gestalte sich der Haushaltsplanentwurf, der für das kommende Jahr durch eine hohe Kreditaufnahme gekennzeichnet sei. Auch die geplante Erhöhung der Kreisumlage treffe die achtzehn Gemeinden recht unterschiedlich. Während in Boxberg keine Verschuldung herrsche, wären dies in Bad Mergentheim 2.430 € pro Einwohner und damit der zweithöchste Wert aller achtzehn Gemeinden.

Klaus Scholz berichtete über den Landesparteitag der SPD in Heilbronn. Dort sprach Professorin Barbara Traub, die Vorsitzende der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württemberg ein Grußwort und dankte ihren Parteifreund/innen für die Unterstützung und Solidarität. Neben der kommenden Europawahl ging es auch um die Flüchtlingspolitik. René Repassi führt die SPD in den Europawahlkampf. „Nur Europa ist Lösung für die Herausforderungen, die bei den Menschen Unsicherheiten hervorrufen“ unterstrich der Europaabgeordnete aus Karlsruhe.

Tillmann Zeller

 

Darum SPD!

 

WebSozis

03.03.2024 20:14 EIN EUROPA DER FRAUEN IST UNABHÄNGIG, FORTSCHRITTLICH UND WIDERSTANDSFÄHIG
Gemeinsam kämpfen wir für Frauenrechte in Deutschland und Europa. Wir machen uns nicht nur am 8. März, dem Internationalen Frauentag, für Frauen stark, sondern jeden Tag. Stärkste Stimme für Europa ist unsere Spitzenkandidatin Katarina Barley. weiterlesen auf spd.de

03.03.2024 20:12 Sabine Poschmann (SPD) zum Entwurf für ein Sportfördergesetz
Entscheidende Etappe für Reform der Sportförderung Mit dem heutigen Referentenentwurf für ein Sportfördergesetz rückt eine Reform des Systems in greifbare Zukunft. Das Gesetz legt die Förderung des Spitzensports erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik auf eine eigene gesetzliche und transparente Grundlage. „Mit dem Referentenentwurf für ein Sportfördergesetz nehmen wir eine entscheidende Etappe auf dem Weg… Sabine Poschmann (SPD) zum Entwurf für ein Sportfördergesetz weiterlesen

28.02.2024 19:35 Europäisches Naturschutzgesetz: großer Schritt für Europas Naturschutz
Die Hängepartie ist endlich vorbei: Heute hat das Europäische Parlament das ambitionierte Naturschutzgesetz verabschiedet, trotz heftiger Kritik von konservativen Kräften. Bis 2030 sollen nun 20 Prozent der zerstörten Ökosysteme an Land und in den Meeren renaturiert werden. „Bis 2050 sollen alle europäischen Naturlandschaften in einem guten Zustand sein. Dieses Ziel dient dem Schutz unserer Artenvielfalt… Europäisches Naturschutzgesetz: großer Schritt für Europas Naturschutz weiterlesen

26.02.2024 19:03 Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer
Einsatz hat volle Unterstützung Deutschland beteiligt sich im Rahmen eines defensiven Einsatzes mit der Marine am Mandat im roten Meer. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den herausfordernden Einsatz. „Der ungehinderte Zugang über die Weltmeere ist für die internationale Wirtschaft von essenziellem Interesse. Deutschland als Exportnation ist auf den offenen Zugang der internationalen Wasserstraßen und Handelsrouten angewiesen. Durch… Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer weiterlesen

15.02.2024 06:09 Den Filmstandort Deutschland stärken
Die vorgestellten Referentenentwürfe zur tiefgreifenden Reform des Filmförderungsgesetzes bieten eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt insbesondere die Zielsetzungen und Kernpunkte der Reform – wie verlässliche Förderung, bessere Beschäftigungsbedingungen, die Reduzierung bürokratischer Hürden und die Steigerung von Transparenz sowie Effizienz. Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher: „Die Pläne zur Stärkung der Autonomie… Den Filmstandort Deutschland stärken weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

 

Counter

Besucher:309919
Heute:70
Online:1