SPD Bad Mergentheim
Bericht zur JHV der SPD Bad Mergentheim
Veröffentlicht in Ortsverein
Bad Mergentheim
Zu ihrer Jahreshauptversammlung trafen sich die Bad Mergentheimer Sozialdemokraten im Alexander. Vorsitzender Claudius Korte und Rolf Seiter schauten zurück auf das vergangene Jahr, welches von verschiedenen Wahlen geprägt war.
Erfreulicherweise wurde mit dem jungen Jordan Murphy aus Wachbach die SPD-Stadtratsfraktion vergrößert. Der erfolgreiche Wahlkampf schlug sich jedoch in den Finanzen des Ortsvereins nieder, wie Kassierer Jochen Kluge in seinem akribisch geführten Kassenbericht aufzeigte. So konnten die Kassenprüfer Dr. Hansjörg Brombach und Steffen Willig eine vorbildliche Kassenführung bescheinigen.
Die Einladung der SPD-Landtagsfraktion in Neunkirchen stieß auf große Resonanz und so konnten viele Mergentheimer mit den Abgeordneten diskutieren und ihre Anliegen vorbringen. Warum sich die Müllgebühren ändern, schilderte Kreisrat Tillmann Zeller. Der Abfallwirtschaftsbetrieb habe nach dem Eigenbetriebsgesetz eine an kaufmännischen Gesichtspunkten orientierte Wirtschaftsführung zu praktizieren. Weil die Altpapierpreise gefallen, zum Biomüll Mautkosten dazukommen, die Entsorgungsdienstleistungen gestiegen und die Vergütung für Grüngut gesunken ist, ergab sich zwangsläufig eine andere Gebührenkalkulation. Dennoch profitieren die Kreiseinwohner dank der eingespielten und rationellen Organisation von im Kreisvergleich besonders niedrigen Müllgebühren.
Die Berufsschüler in Bad Mergentheim können sich nach Investitionen von 16 Millionen über freundliche Schulräume und moderne Technik im Klassenzimmer freuen. Damit wird die Interaktion und Dynamik im Unterricht gefördert. Insider vom DOG nannten es einen Gipfel der Unverschämtheit wie die DOG-Schüler im Vergleich zum Technischen Gymnasium behandelt werden. Nur überholte und anfällige Technik stehe dort zur Verfügung und geturnt werde in einem Gebäude mit dem Charme einer einfallslosen Industriehalle. Diese mangelnde Unterstützung des Gymnasiums ist angesichts der Tatsache , dass der Steuerzahler für den eigentlich schon vergessenen dritten Brückenheiligen in Markelsheim mehrere Zehntausend Euros aufbringen soll ,für die Bad Mergentheimer Sozialdemokraten vollkommen unverständlich.
Auch Veronika Kluge kann nicht verstehen, dass für die Lebenden, die bedürftigen Kunden des Tafelladens, nur ein minimaler Bruchteil der Summe zur Verfügung gestellt wird, die für den toten Nepomuk vorgesehen ist. Zudem ist total unverständlich warum das um 18.763 € günstigere und vergleichbare Angebot nicht angenommen wurde, obwohl das bisher geringe Spendenaufkommen zeige, dass man auch mit zwei Heiligen auskommen könne.
Tillmann Zeller
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07.12.2023 20:56 ORDENTLICHER BUNDESPARTEITAG
Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor. Gemeinsam packen wir es an! Wir freuen uns, wenn Du dabei bist. Vor Ort oder im Livestream. https://parteitag.spd.de/
05.12.2023 20:49 Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie
Pisa-Ergebnisse sind äußerst besorgniserregend Heute wurde die Pisa-Studie unter den OECD-Ländern veröffentlicht. Deutschland liegt zwar auch für das Jahr 2022 im OECD-Mittel, die Grundkompetenzen von Schülerinnen und Schülern haben aber deutlich abgenommen. „Die anhaltende Verschlechterung der PISA-Ergebnisse in Deutschland ist äußerst besorgniserregend. Die Studie macht deutlich, dass die Ursachen insbesondere in den hohen sozialen Ungleichheiten… Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie weiterlesen
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
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