Herzlich Willkommen!

Das soziale Deutschland.
Gestern. Heute. Morgen.

Die sozialdemokratische Partei ist die traditionsreichste deutsche Partei. Wie keine andere Partei steht die SPD für Demokratie und Fortschritt - und setzt sich für Freiheit und soziale Gerechtigkeit ein. Ihre Wurzeln reichen bis in die Zeit der Revolution von 1848 zurück.

Auch in Bad Mergentheim stehen wir für diese Werte ein. Auf unserer Homepage möchten wir Sie zu aktuellen politischen Themen informieren. In der Rubrik "Kommunales" erfahren Sie alles über die derzeitige Bad Mergentheimer Kommunalpolitik. Unter "Land & Bund" berichten wir über die aktuelle Politik auf Landes- und Bundesebene.

Wenn Sie mit uns in Kontakt treten möchten, sind wir unter "KONTAKT" jederzeit für Sie erreichbar!

 
 

Landespolitik Joachim Thees kandidiert für Landtagswahl

Die SPD Main-Tauber hat am Freitagabend bei einer Nominierungskonferenz im Caritas-Haus in Lauda mit Delegierten aus allen Ortsvereinen ihre Kandidaten für die Landtagswahl im März 2011 nominiert. Mit 94 Prozent der Stimmen wurde der SPD-Kreisvorsitzende Joachim Thees als SPD-Erstkandidat, mit ähnlich hoher Mehrheit wurde der Vorsitzende der Jusos im Main-Tauber-Kreis, Steve Schmidt, als Zweitkandidat für den Main-Tauber-Kreis bestimmt. ...

Veröffentlicht am 12.07.2010

 

Kommunalpolitik "Betriebswirtschaftlich falsche Berechnungen" beim Altersheim

"Erfreuliches und Ärgerliches" besprachen die Bad Mergentheimer Sozialdemokraten auf ihrer Vorstandssitzung. So konnten drei neue Parteimitglieder begrüßt werden. Erfreut sind die Stadträte Inge Basel, Klaus-Dieter Brunotte und Tillmann Zeller, dass ihre konsequent vertretene Meinung "das Städtische Altersheim nicht in Millionenhöhe zu verschleudern die Mehrheit im Gemeinderat gefunden" hat. Erst durch Initiative der Sozialdemokraten sei klar geworden, dass der Abmangel durch betriebswirtschaftlich falsche Berechnungen verursacht worden sei, die dem Altersheim zugeschlagen wurden. ...

Veröffentlicht am 15.06.2010

 

Der neue Vorstand mit Josip Juratovic MdB Ortsverein Mitgliederversammlung - Doppelspitze führt nun den Ortsverein

Eine Doppelspitze mit Veronika Kluge und Rolf Seiter führt jetzt den Ortsverein der Sozialdemokraten von Bad Mergentheim. Der bisherige Ortsvereinsvorsitzende Edgar Ernst stürzt sich in das Abenteuer "Häusle bauen" und tritt daher politisch kürzer.
Als Dankeschön für seine engagierte Arbeit in mehr als sechs Jahren überreichte Veronika Kluge Arbeitsgeräte für Bauwillige an die junge Familie. Gertrud Deppner ist die gute Seele der Sozialdemokraten, ihr wurde für den jahrzehntelangen Einsatz bei der Altenarbeit Anerkennung ausgesprochen. ...

Veröffentlicht am 23.04.2010

 

Kreisverband Forderung einer Resolution zur Haushaltslage der Kommunen und Landkreise

Die SPD – Kreistagsfraktion beantragt, angesichts der sich rapid verschlechternden Haushaltslage der Kommunen und Landkreise folgende Resolution an die Bundes – und Landesregierung zu verabschieden:

Die Haushaltslage der Städte und Kommunen in Deutschland hat sich im letzten Jahr durch die Finanz- und Wirtschaftskrise deutlich verschlechtert. Die krisenbedingt steigenden Sozialausgaben und die wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen gefährden die Handlungsfähigkeit der Kommunen.
Die Präsidentin des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) aus Frankfurt am Main, fasst die Lage folgendermaßen zusammen: „Die Folgen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise werden 2010 in den Kommunen immer stärker spürbar. Ein Teil der Städte steht vor dem Kollaps und droht handlungsunfähig zu werden. Dort ist die im Grundgesetz garantierte kommunale Selbstverwaltung in Gefahr.“ Roth weiter: „Rekorddefizite in zweistelliger Milliardenhöhe, eine explodierende Verschuldung durch kurzfristige Kredite, der stärkste Steuerrückgang seit Jahrzehnten und ungebremst steigende Sozialausgaben kennzeichnen die Situation.“ (Deutscher Städtetag Mitteilungen 1/10) ...

Veröffentlicht am 02.04.2010

 

Kommunalpolitik Vorstandssitzung der SPD - Thema Altenheim und Kopfpauschale

Die Bad Mergentheimer SPD hat in Wachbach ihre Vorstandssitzung abgehalten. Neben organisatorischen Fragen standen aktuelle kommunalpolitische und bundespolitische Themen auf der Tagesordnung.
Der Mergentheimer SPD-Vorsitzende Edgar Ernst beglückwünschte die Jusos zu ihrem Erfolg, die zum Nachteil für die Berufschüler eingeführte Parkerschwernis wieder abzuschaffen. Mitten in den Schulferien war diese Regelung von Seiten der Stadt Bad Mergentheim auf Wunsch der CDU eingeführt worden.

Zweierlei Maß
Die stellvertetende Vorsitzende Veronika Kluge fragte, warum in der Altstadt bei der Bauhöhe mit zweierlei Maß gemessen werde. Nicht nur für den Einzelhandel, sondern auch für Bauwillige müssten klare Regelungen gelten.
Stadträtin Ingeborg Basel, die Stadträte Klaus-Dieter Brunotte und Tillmann Zeller schilderten den aktuellen Stand in der "unendlichen Geschichte" Städtisches Altersheim. Ständig würden den Stadträten widersprüchliche Zahlen gegeben und Informationen vorenthalten, kritisierten die Stadträte. ...

Veröffentlicht am 08.03.2010

 

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05.09.2010, 10:30 Uhr Geinhartsfest in Edelfingen
Am kommenden Sonntag ist es wieder soweit und wir Edelfinger Sozialdemokraten laden Euch alle recht herzlich dazu …

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Zitate

Wenn die Engel für Gott spielen, so spielen sie Bach, füreinander spielen sie Mozart.
[Isaiah Berlin]

 

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01.09.2010 19:28 Sparpläne gefährden soziale Balance
Die Bundesregierung hat im Rahmen ihres Sparpakets die Halbierung der Städtebauförderung von rund 600 auf 300 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Eine Kürzung um 50% - das ist das Aus für viele Sanierungsvorhaben und Quartiersmanagements.

25.08.2010 18:40 Koalition reagiert endlich auf Datenschutzskandale
Nach dem Gesetzentwurf der Koalition wären die heimlichen Überwachungspraktiken, die Lidl, die Deutsche Bahn oder Burger King letztes Jahr für ihre Beschäftigen verwendet haben, erfreulicherweise nicht mehr erlaubt, dafür können Beschäftigte jetzt um so intensiver offen und permanent überwacht werden.

19.08.2010 17:00 Röslers Gesundheitspolitik ist sozial ungerecht und verantwortungslos
Mit dem Säumniszuschlag von bis zu 225 Euro pflückt die schwarz-gelbe Bundesregierung auch das letzte soziale Feigenblatt von den Zusatzbeiträgen.

13.08.2010 18:39 Chipkarte ist kein Ersatz für kostenfreie Kitaplätze
Die Chipkarte ist kein Ersatz für den gebührenfreien Zugang zu Bildungseinrichtungen. Viel wichtiger ist es, dass endlich ausreichend Kitaplätze und vor allem eine schrittweise Gebührenfreiheit für die frühkindliche Bildung geschaffen werden.

12.08.2010 17:06 Schluss mit den Steuersubventionen für Niedriglöhne
Elf Milliarden Euro mussten allein 2009 aufgewandt werden, um Niedrigstlöhne durch ergänzende ALG-II-Leistungen aufzustocken. Damit muss endlich Schluss sein. Der Steuerzahler darf nicht länger die Geiz-ist-geil-Mentalität der Unternehmen subventionieren.

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