Landespolitik Innenminister Reinhold Gall in Edelfingen

Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall ehrte bei einer öffentlichen Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Edelfingen am Samstag in der Turn- und Festhalle langjährige Mitglieder und hielt einen Vortrag zum Thema "Der Wechsel hat begonnen."

Hierzu begrüßte Ortsvereinsvorsitzender Martin Balz im "fast vollbesetzten Saal" neben vielen SPD-lern, Kreis- und Stadträten, den wegen einer anderen Veranstaltung später hinzugekommenen Oberbürgermeister Udo Glatthaar und seinen Creglinger Kollegen Hehn sowie den Leiter der Polizeidirektion Tauberbischofsheim, Eble, und weitere Ehrengäste.

Neben dem besonderen Tag der Ehrungen sei er stolz über den Besuch des baden-württembergischen Innenministers Reinhold Gall. Der SPD-Kreisvorsitzende Siegfried Neumann erinnerte in seinem Grußwort, dass die SPD schon in der Vergangenheit mit Fritz Ulrich, Walter Krause und Frieder Birzele erfolgreiche Innenminister gestellt habe. Für die anstehende Reform des Polizeidienstes wünschte er sich nicht weniger Polizeibeamte im Main-Tauber-Kreis. . . .

Veröffentlicht am 25.11.2011

 

Veranstaltungen Historische Stadtführung durch Mergentheim

Von Peter D. Wagner Zum ersten Teil einer ungewöhnlichen Stadtführung zu den Bau- und Kulturdenkmälern Bad Mergentheims unter der Leitung von Historiker, Stadtführer und Stadtrat Klaus-Dieter Brunotte lud der SPD-Ortsverein ein.

„Der Stadtrundgang des Ortsvereins soll dazu beitragen, das historische Wissen zu vertiefen und das öffentliche Interesse an den Baudenkmälern der Stadt zu fördern“, erklärte die Vorsitzende Veronika Kluge in ihrer Begrüßung. „Bad Mergentheim ist ein sehr schöner Ort mit einer für eine Kleinstadt überraschend interessanten und facettenreichen Geschichte“, meinte Brunotte zu Beginn seiner Ausführungen.

In einem etwa zweieinhalbstündigen Rundgang durch die Altstadt verdeutlichte er dies an zahlreichen anschaulichen Beispielen. Im Fokus standen zudem aktuelle Brennpunkte wie etwa am Marktplatz das „Bierhals“-Gebäude und das Haus „Burger“ sowie der Gänsmarkt und der Bahnhofsplatz. Nicht nur das äußere Erscheinungsbild historischer Gebäude war Gegenstand der Führung, sondern auch andere visuelle Kulturschätze wie etwa Fresken im Kreuzgang des ehemaligen Dominikanerklosters und in der Marienkirche. . . . .

Veröffentlicht am 14.10.2011

 

Kommunalpolitik Fragen zum städtischen Altenheim

Aktuell gibt es in Bad Mergentheim die Diskussion zur Schließung bzw. zum Verkauf des städtischen Altenheims. Mit diesen Fragen, "Warum wollen wir ein städtisches Alten- und Pflegeheim?", möchten wir für Sie ein paar Punkte zusammenfassen:

  • Haben Sie sich schon einmal gefragt, warum mit aller Gewalt unser städtisches Alten- und Pflegeheim verkauft werden soll?
  • Warum muss alles privatisiert werden auf Teufel komm raus – die Ergebnisse dieser Prozesse können wir überall spüren – z.B. die Monopolstellung der Energieversorger?
  • Überall können Heime in städtischer Hand wirtschaftlich betrieben werden. Warum nicht bei uns? Ist der Standort so schlecht?
  • Was sind die wahren Motive, das Städtische Altersheim zu verkaufen?
  • Kennen Sie die wirklichen wirtschaftlichen Verhältnisse unseres Heims?
  • Warum hat man die Ergebnisse der Jahre 2006 – 2008 verspätet – erst am 22.7.2010 veröffentlicht?
  • Warum gibt es immer noch keinen aktuellen Abschluss von 2009?

und und und ...

Veröffentlicht am 25.03.2011

 

Veranstaltungen Erhard Eppler in Neunkirchen

Einen prominenten, hochkarätigen und ebenso interessanten Gast präsentierte die SPD Main-Tauber am Mittwochabend im Dorfgemeinschaftshaus Neunkirchen im Vorfeld zur Landtagswahl am 27. März. Erhard Eppler äußerte sich bei einem Vortrag und einer Diskussion mit dem SPD- Landtags- Kandidaten Joachim Thees zum Thema "In was für einer Demokratie wollen wir leben?".

"Ich freue mich, mit Erhard Eppler einen Gast begrüßen zu können, den ich schon in meiner Jugend bewundert habe", sagte Thees zum Auftakt der Veranstaltung. Der 1926 in Ulm geborene und heute in Schwäbisch Hall lebende Eppler gilt weithin als politisches Urgestein, der viele bedeutende Stationen und Ämter durchlaufen hat. . . . .

Veröffentlicht am 24.03.2011

 

Reden/Artikel Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2011

Was für ein Haushalt!

7,4 Mio Gewerbesteuer! Fast eine Million mehr als im Vorjahr. Damit rangiert die Gewerbesteuer zum ersten Mal auf Platz eins auf der Einnahmenseite des Haushalts, denn die Gewerbesteuer übersteigt sogar erstmals seit Menschengedenken in Bad Mergentheim die Finanzzuweisungen des Landes, dies allerdings nur
weil die Finanzzuweisungen nochmals um 1,1 Mio zurückgehen, nachdem sie bereits im letzten Jahr um eine volle Million zurückgegangen waren. Vom Land haben wir also offenbar immer weniger zu erwarten.

Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer steigt wieder, wenn auch mit einem Plus von ca. 90 000 Euro eher geringfügig. Im vergangenen Jahr war er noch um etwa 1,2 Mio Euro zurückgegangen. Das ist bei weitem noch nicht aufgeholt. Alles in allem werden in diesem Jahr 1,6 Mio Euro Mehreinnahmen im Verwaltungshaushalt gegenüber dem Vorjahr erwartet. Das klingt ja nicht schlecht, aber die Ausgaben im Verwaltungshaushalt sind ebenfalls um 1.6 Mio gestiegen. Und so stehen wir vor dem Problem, dass der Gesamthaushalt zum zweiten Mal hintereinander gegen das Gesetz verstößt. ...

Veröffentlicht am 24.01.2011

 

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Lohndumping verboten SPD Baden-Württemberg
 

Darum SPD!

 

Zitate

Ein Lottoschein ist die Baugenehmigung für Luftschlösser.
[Hans-Joachim Schmitz, rheinland-pfälzischer Glücksbote, zum Ansturm auf den 24-Mio.-Jackpott, 25.05.2005]

 

WebSozis

10.05.2012 08:53 Regierung muss sich endlich für Überarbeitung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung einsetzen
Anlässlich des heutigen Berichts des Leiters der EU-Direktion Innere Sicherheit zur Vorratsdatenspeicherung im Innenausschuss erklären der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil und der zuständige Berichterstatter Gerold Reichenbach:   Der heutige Bericht des Leiters der EU-Direktion Innere Sicherheit Reinhard Priebe zur Vorratsdatenspeicherung zum Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen Nichtumsetzung der Richtlinie hat zwar deutlich gemacht, dass

13.04.2012 12:58 April-Newsletter der SPD-Europaabgeordneten online!
Wie gewohnt mit einer Themenvorschau auf die Plenarsitzung vom 17. bis 20. April 2014.

25.03.2012 17:13 Christian Tauer ist erster Bürgermeister aus Reihen der WebSozis
Christian Tauer heißt der neue Bürgermeister der Gemeinde Lenting im bayrischen Landkreis Eichstädt. Mit 60,26 % setzte er sich in der heutigen Stichwahl gegen seine Mitbewerberin von der CSU eindrucksvoll durch. Die WebSozis freuen sich mit Christian und gratulieren ihm ganz herzlich zu seiner Wahl.

20.03.2012 20:48 Gustav Heinemann Bürgerpreis
Vorbilder gesucht! Sie kämpfen für Bürgerrechte, Aufklärung, Demokratie – und machen sich für die Gesellschaft stark. Drei Persönlichkeiten sind nominiert für den Heinemann-Bürgerpreis. Es geht um 10.000 Euro. Wer den Preis bekommen soll, bestimmen die Nutzerinnen und Nutzer von spd.de. Jetzt abstimmen!

20.03.2012 20:40 Beschäftigtendatenschutz
Der Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) hat einen Brief an die Abgeordneten des Bundestages geschrieben und sie aufgefordert, dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum Beschäftigtendatenschutz nicht zuzustimmen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht: Der von der Bundesregierung zum Beschäftigtendatenschutz eingebrachte Gesetzesentwurf ist völlig ungenügend und liegt Monate nach erster Lesung auf Eis. Hintergrund sind die

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